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«Wer arbeitslos ist, ist vom Leben abgeschnitten«

Bundespräsident Köhler fordert in Nürnberg weitere Anstrengungen am Arbeitsmarkt - 04.03.2008

Hoher Besuch in der BA: Vorstand Heinrich Alt, Vorstands-Chef Frank-Jürgen Weise und Staatssekretärin Dagmar Wöhrl (von links) mit Horst Köhler. © Sippel


«Arbeitslosigkeit ist der Hauptgrund für soziale Spannungen in Deutschland, von der Armut vieler Familien bis zur Verwahrlosung von Kindern«, sagte Köhler nach seinem Gespräch mit Vorstand und Verwaltungsrat der BA. «Wer arbeitslos ist, ist von der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben abgeschnitten«, betonte der Bundespräsident und verband damit eine ernste Mahnung an die Politik: «Ich habe Sorge, dass die erfreulichen Fortschritte schon wieder genutzt werden, um sich zurückzuziehen und auf weniger wichtige politische Felder auszuweichen.«

Die wichtigsten Politikfelder, das sind für ihn die Bildungs- und die Arbeitsmarktpolitik, das macht Köhler in der BA-Zentrale klar. Die BA unter ihrem Chef Frank-Jürgen Weise habe hier gute Arbeit geleistet, der Zugewinn an Transparenz und Effizienz in der umorganisierten Behörde habe sich ausgezahlt: Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung wurde von 6,5 auf 3,3 Prozent nahezu halbiert, was wesentlich dazu beigetragen habe, Arbeitsplätze in Deutschland rentabel zu machen, lobt er.

Doch trotz aller Erfolge: Mehr, nicht weniger tun, lautet Köhlers Parole. «Die erfreulichen Fortschritte in der Arbeitsmarktentwicklung müssen genutzt werden, um die noch vorhandene, strukturell verfestigte Arbeitslosigkeit« weiter abzubauen. Langzeitarbeitslosigkeit und mangelnde Qualifizierung sind in den Augen des Bundespräsidenten ein Kernproblem unserer Gesellschaft. «Wir dürfen die Spaltung des Arbeitsmarktes nicht hinnehmen und müssen dafür sorgen, dass wieder mehr Menschen in Lohn und Brot kommen.« Die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit müsse Hauptaufgabe der Innenpolitik sein, ermahnt er die politische Elite.

Köhlers Blick ist ernst, als er das sagt. Bei der Begrüßung hatte ihm der Applaus einiger dutzend BA-Mitarbeiter noch sein spitzbübisches Schulbubenlächeln und ein fröhliches «Guten Morgen allerseits« entlockt. Bei der Präsentation interner Reformschritte der BA durch einige Führungskräfte hatte er intensiv hingehört, interessiert nachgefragt. Etwa, wie das denn so klappt mit dem bekannten Konzept des Forderns und Förderns. Köhler betonte, wie wichtig es sei, dass sich die Berater einfühlen in die Situation der Arbeitslosen. Nach der Methode Köhler sozusagen: Zuhören, nicht um das Gegenüber zu beeindrucken, sondern um sich einen Eindruck zu machen von der Person, von Inhalten.

Köhler macht kein großes Aufheben um seine Person. Autokorso mit acht Limousinen, Blitzlichtgewitter - die Pflichten des Protokolls absolviert er souverän. Doch sein dezenter Anzug, das hellblaue Hemd ohne blinkende Manschettenknöpfe, das wettergerechte Schuhwerk, all das zeigt: Köhler ist zum Arbeitsbesuch in Nürnberg, nicht um zu repräsentieren.

Was ihm die BA-Mitarbeiter erzählen, greift der Bundespräsident dankbar auf: Etwa das Modellprojekt einer Sommerakademie, in der Hauptschüler zwischen der achten und der neunten Klasse in Deutsch und Mathe fit gemacht werden für Berufsorientierung und Lehrstellensuche. «Es ist untragbar, dass fast 80000 Jugendliche ohne Abschluss aus der Hauptschule herausfallen«, kritisiert Köhler. Man dürfe sich keinesfalls damit zufrieden geben, dass viele Jugendliche faktisch nicht ausbildungsfähig seien. «Es ist eine nationalstaatliche Aufgabe, die Bildungspolitik als Priorität der ganzen Gesellschaft zu verstehen.« Das bedeute für ihn, dass die Öffentlichkeit auf dieses Thema achten muss - und der Bundespräsident.

Nach dem mittäglichen Forellen-Menü in der BA-Kantine kommt Köhler an den Sanitätern vorbei, die für den Fall der Fälle während seines Besuchs stets in der Nähe sind. Er bleibt kurz stehen, bedankt sich bei jedem, mit Handschlag. Fotografen stehen eine Ecke weiter, sie kriegen die Szene nicht mit. Köhler ist eben kein gelernter Berufspolitiker, der solche Momente sucht, um sich ein gutes Image zuzulegen. Das Amt des Bundespräsidenten mit Leben zu erfüllen, das hat er allerdings gelernt - auf seine Weise, zur Freude der Bürger.

Köhler setzt sich in seine schwarze Limousine mit dem Kennzeichen «0-1«. Doch die Fahrt ist nach ein paar hundert Metern schon wieder vorbei: Der Bundespräsident steigt um die Ecke beim Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) erneut aus. Einfach über den Hof zu gehen, das hat ihm das Protokoll nicht erlaubt, ein Bundespräsident geht nun mal nicht durch den Hintereingang. Den einstündigen Besuch beim IAB hatte sich Köhler, der promovierte Volkswirt, ausdrücklich gewünscht. Mit den IAB-Forschern wollte er diskutieren, ob Vollbeschäftigung in Deutschland je wieder erreichbar sein wird. Auf lange Sicht ja, meinen die Experten. Den besorgten Bundespräsidenten dürfte das freuen.

Nachmittags verließ Köhler den von ihm so geschätzten «guten und selbstbewussten Volksstamm der Franken« wieder. Frankenwein verrät er, den habe er stets bei sich zuhause. In Schloss Bellevue. 

Ulrich Künzel, Nz

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