Bürgerinitiative: Nur noch zwölf private Autofahrten pro Jahr?

Berlin - Jederzeit ins eigene Auto und los? Geht es nach dem Willen einer Berliner Bürgerinitiative, ist mit dieser Freiheit bald Schluss. Sie will künftig nur noch bis zu zwölf private Autofahren im Jahr erlauben - und hat auf dem Weg nun eine weitere Hürde genommen.

Gelten soll das Verbot innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings, so die Initiative "Volksentscheid Berlin autofrei". Dahinter steht nach eigenen Angaben eine "bunt zusammengewür­felte Gruppe von Privatpersonen", unabhängig von Verbänden, Organisationen und staatlichen Geldern, die das Projekt seit Herbst 2019 vorantreibt. Parteipolitisch sei man neutral.

Initiative bereitet Volksbegehren vor

Eine weitere Etappe hat die Bürgerinitiative nun genommen. Bei der Verwaltung des Berliner Senats für Inneres reichte sie den Entwurf für ein "Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung" zur Kostenschätzung ein. Es ist der nächste Schritt auf dem Weg zu einem Volksbegehren. Als nächstes müssen dafür jetzt 20.000 Unterschriften gesammelt werden. Das soll zwischen April und September 2021 gelingen.

Die Initiatoren versprechen, dass ein großflächig autofreies Berliner Zentrum zu mehr Lebensqualität, Gesundheit, mehr Platz für alle, mehr Sicherheit auf den Straßen und mehr Klimaschutz führe. Dabei berufen sie sich beispielsweise auch auf eine Umfrage des Umweltbundesamts aus dem Jahr 2016, derzufolge sich 79 Prozent der Menschen in Deutschland wünschen, dass Bahn-, Bus-, Rad- und Fußverkehr in ihrer Stadt gestärkt werden.

"Wir sind keine radikalen Autogegner"

Die Macher betonen, dass sie keine radikalen Autogegner seien. "Autos sind für viele Dinge sehr nützlich", heißt es auf der Internetseite der Bürgerinitiative. Es geht aber darum, sie im Sinne ihres Gebrauchswerts zu nutzen.

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Wer wirklich zwingend auf ein Pkw auch innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings angewiesen sei, für den soll es eine Sondernutzungserlaubnis geben. Denkbar sei das zum Beispiel für behinderte Menschen, Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste oder den Wirtschafts- und Lieferverkehr.

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Mit 88 Quadratkilometern Fläche entstünde die größte autoreduzierte Innenstadt der Welt, so die Initiative. "Wir möchten, dass die Menschen bei offenem Fenster schlafen können und Kinder wieder auf der Straße spielen", sagt Sprecherin Nina Noblé.