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Offenbar fix: Testpflicht für Unternehmen soll kommen

Arbeitgeber sollen Möglichkeit schaffen - 12.04.2021 15:50 Uhr

ARCHIV - 05.04.2021, Bayern, Kaufbeuren: Die Testkassette eines Corona-Schnelltests (Antigentest) liegt auf einem Tisch. (zu dpa «Bundesregierung will Unternehmen zu Corona-Testangeboten verpflichten») Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

12.04.2021 © Karl-Josef Hildenbrand, dpa


Die entsprechende Änderung der Arbeitsschutzverordnung soll dabei gemeinsam mit der geplanten Novelle des Infektionsschutzgesetzes für eine bundesweite Corona-Notbremse kommen. Die Arbeitgeber sollen die Tests zur Verfügung stellen. Sie müssen aber voraussichtlich nicht dokumentieren, dass ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Tests auch in Anspruch nehmen.


DM, Aldi und Co.: Hier gibt es Corona-Schnelltests


Der "Spiegel" berichtete, dass das Wirtschaftsministerium von Peter Altmaier (CDU) seinen Widerstand gegen eine Testangebotspflicht trotz Widerstands der Wirtschaft aufgegeben habe. Wer viel Kundenkontakt habe oder mit Lebensmitteln arbeite, solle Anspruch auf zwei Tests haben, so der "Spiegel".

Eine Befragung im Auftrag der Bundesregierung hatte ergeben, dass 43 Prozent der Unternehmen aufgrund der Kosten nicht testen oder dafür finanzielle Unterstützung wollen. DGB-Chef Reiner Hoffmann hatte die Union aufgefordert, die Pläne von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine Testangebotspflicht nicht länger zu blockieren. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hatte gesagt, dass das Kabinett an diesem Dienstag eine Novelle der Arbeitsschutzverordnung mit einer Pflicht für Testangebote in Unternehmen passieren lassen. Die Unternehmen müssten dann die Tests bezahlen.

dpa

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