Tesla-Fabrik in Brandenburg: Altmaier unterstützt zügigen Bau

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat sich für einen zügigen Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin ausgesprochen. "Der Bau des Tesla-Automobilwerks in Brandenburg ist von großer Bedeutung für mehr Klimaschutz und eine der wichtigsten Industrieansiedlungen in den neuen Ländern seit langer Zeit", sagte Altmaier den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Deutschland könne bei dem Projekt des US-Elektroauto-Herstellers zeigen, dass Ökologie und Ökonomie keine Gegensätze seien und es möglich sei, wichtige Projekte ähnlich schnell wie in anderen Ländern zu planen und zu bauen.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hatte die Rodung von zunächst rund 90 Hektar des Geländes nach einer Beschwerde von Umweltschützern vorerst gestoppt. Das Landesumweltamt hatte in der vergangenen Woche den vorzeitigen Beginn für die Rodung des Waldes gebilligt. Die endgültige Genehmigung steht noch aus. Ab Sommer 2021 will Tesla in Grünheide Elektrofahrzeuge produzieren.

Gefahren für den Wirtschaftsstandort Deutschland?

Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Dieter Kempf, forderte im Tagesspiegel eine "zügigere Genehmigungspraxis in Deutschland". Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) verwies darauf, dass Tesla weniger als zwei Monate nach Einreichung der Unterlagen eine Zulassung für einen vorzeitigen Rodungsbeginn erhalten habe.

Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) warnte vor Gefahren für den Wirtschaftsstandort Deutschland und forderte Prämien für schnelles Arbeiten. IW-Direktor Michael Hüther sagte der Neuen Osnabrücker Zeitung (Dienstag), es sei generell ein Problem, wenn Investitionen an langen Planungsverfahren, Einsprüchen und Protesten zu scheitern drohten.

FDP-Chef Christian Lindner warnte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe, "unabhängig von der konkreten Rechtsprechung sehe ich mit Sorge, dass wir bei Großprojekten in Deutschland allzu oft auf die Bremse treten".