Bamberg: Bundespolizei wird Häuser der Asylunterkunft nutzen

Die Erstaufnahmeeinrichtung in Bamberg soll nun wohl doch nicht auf eine Kapazität von 4500 Menschen ausgebaut werden. Stattdessen werden in vier Häuser der Asylunterkunft Beschäftigte der Bundespolizei einziehen. Das hat Thomas Silberhorn, CSU-Politiker und Bundestagsabgeordneter für Bamberg und Forchheim, in einer Pressemitteilung verlauten lassen.

Während des Einzugs der Bundespolizei in Bamberg vergangene Woche hätten sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière, der Bayerische Innenminister Joachim Herrmann und der Vorstandssprecher der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) Jürgen Gehb beraten.

Das Ergebnis: Für den zusätzlichen Raumbedarf der Bundespolizei sollen vier Häuser des Ankunftszentrums für Flüchtlinge in Anspruch genommen werden. Somit würden die neu geschaffenen Kapazitäten zur Unterbringung von Flüchtlingen entsprechend kleiner. Die Einzelheiten würden nun umgehend zwischen BImA, BAMF, Bundespolizei und den zuständigen Ministerien vereinbart.

Die Funktion des Ankunftszentrums

Diese Lösung solle auch ein konstruktiver Beitrag in der Debatte sein, ob die Verdreifachung der Unterbringungsplätze für Flüchtlinge auf 4500 für Bamberg angemessen sei. Auf diese Größenordnung hatten sich der Freistaat Bayern und die Stadt Bamberg in einer gemeinsamen Erklärung vom November 2015 verständigt.

Silberhorn betont, dass das neue Ankunftszentrum des BAMF in Bamberg keine weitere Einrichtung zur Unterbringung von Flüchtlingen sei. Vielmehr würden alle Beschäftigten an einem Ort zusammengezogen, die für die schnellstmögliche Durchführung von Asylverfahren notwendig seien.

Dazu errichte das BAMF 24 Ankunftszentren in ganz Deutschland. Mit der Einrichtung in Bamberg würden etwa 100 Arbeitsplätze geschaffen. Diese Beschäftigten sollen in zwei Gebäuden auf dem Konversionsgelände untergebracht werden.

Sorge vor Ghetto im Bamberger Osten

Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei neu gestellten Asylanträgen liege mittlerweile bei knapp zwei Monaten, so Silberhorn. In einfachen Fällen seien es nur noch zwei Tage. Das gelte für Bürgerkriegsflüchtlinge, bei denen eine hohe Wahrscheinlichkeit für ein Bleiberecht bestehe, ebenso wie für Migranten aus sicheren Herkunftsstaaten, die in den meisten Fällen kein Bleiberecht erhielten.

Anerkannte Asylberechtigte würden dann von Bamberg aus nach dem Schlüssel des Freistaats auf die Kommunen verteilt. Die in Bamberg vorgetragene Sorge, dass neu ankommende Flüchtlinge sechs Monate und länger bleiben würden, sei daher unbegründet. Komplexe Fälle mit überdurchschnittlich langer Verfahrensdauer würden in den Außenstellen München oder Zirndorf entschieden.

Den aktuellen Stand zur Konversion in Bamberg finden Sie hier.