Saubere Straßen werden in Erlangen teurer

Milde Winter sind für die Straßenreinigung schlecht. Denn dann hat der Winterdienst wenig, die knapp 35 Mitarbeiter der Straßenreinigung hingegen umso mehr zu tun. In den beiden vergangenen Wintern 2015 und 2016 gab es kaum Schnee und Eis, folglich war das Personal der Abteilung auch in den kalten Monaten viel im Einsatz. "Wir kehren, solange kein Schnee liegt, in unserem Rhythmus die Straßen", sagt Gabriele Totzauer, Abteilungsleiterin Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Winterdienst. Der Bereich ist beim Betrieb für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung (EB77) angesiedelt.

Planstellen und Personalkosten

Wie dieser "Rhythmus" aussieht, ist genau vorgeschrieben: So gibt es öffentliche Wege und Straßen, die etwas außerhalb liegen und ein Mal pro Woche gesäubert werden.

In der Innenstadt aber finden sich rund um Hauptstraße und Schlossplatz auch Gebiete, die bis zu zwei Mal am Tag von Hand sowie mit Klein- oder Großmaschinen gereinigt werden müssen.

Das alles kostet Geld. Zudem kommen auf die Stadtreinigung in nächster Zeit weitere Kosten hinzu: beispielsweise zwei beantragte zusätzliche Planstellen, höhere Personalkosten durch die jüngsten Tariferhöhungen, erstmals anteilige Kosten für den Neubau der Abteilung sowie weitere Ausgaben für Arbeitsgeräte. "Wir stellen jetzt einiges auf leisere Akkumaschinen um2, sagt Totzauer, "das kommt unseren Mitarbeitern und den Bürgern zugute."

Ebenso wie die sauberen Straßen selbst. Dafür müssen sich die Anwohner auch an den Kosten beteiligen. Wie sich der Betrag genau zusammensetzt, richtet(e) sich für die Zeit von 2015 bis 2016 nach einem Beschluss des Stadtrates vom 23. Oktober 2014.

Damals beschloss das Gremium, zusätzlich zum städtischen Pflichtanteil von zehn Prozent "im Interesse der Allgemeinheit an einer sauberen Stadt" einen Eigenanteil von fünf Prozent der gebührenfälligen Kosten zu tragen.

Mit dieser Entscheidung näherte sich die Stadt Erlangen der Empfehlung des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) weiter an.

Der fünfprozentige Eigenanteil gilt aber nur für die Gebiete mit den höchsten Reinigungshäufigkeiten im Zentrum (in der Amtssprache mit Reinigungsklasse Y und Z bezeichnet).

"Auch heute erscheint die städtische Unterstützung dort am notwendigsten, wo die höchste Verschmutzung durch die Allgemeinheit zu erwarten ist", heißt es in der Vorlage, über die der Stadtrat in seiner morgigen Sitzung entscheiden soll. Dies betrifft in den beiden höchsten Reinigungsklassen 260 bzw. 115 Grundstücke.

In Fortsetzung der schrittweisen Annäherung an die Empfehlung des BKPV schlägt die Verwaltung vor, für den neuen zweijährigen Kalkulationszeitraum 2017 und 2018 den erweiterten Eigenanteil für das Allgemeininteresse an einer sauberen Stadt von fünf auf vier Prozent zu senken, was einer Einsparung für den städtischen Haushalt für diesen Teil von gerade einmal 21 418 Euro pro Jahr entspricht.

Was das für Anwohner heißt

Was aber bedeutet das für die Anwohner? Die Gebühren sind vierteljährig fällig. Sie steigen bei den von der Verwaltung geforderten Änderungen - die ohnehin für 2017/18 anstehende Anhebung eingerechnet - pro Quartal in Bereichen mit einmaliger wöchentlicher Straßenreinigung um 24 Cent auf 1,11 Euro je geräumten Meter (Euro/RM) und in Gebieten mit zwei Mal wöchentlicher Reinigung (Reinigungsklasse X) um 84 Cent auf 3,06 Euro.

Hier soll der städtische Eigenanteil nur zehn Prozent betragen. Wo besonders intensiv geräumt wird, soll bei einem insgesamt 14-prozentigen städtischen Eigenanteil die Gebühr im Vierteljahr in der Klasse Y (tägliche Reinigung) um 2,22 Euro auf 8,43 Euro pro geräumten Meter und in der Klasse Z (mehrmals tägliche Reinigung) um 3,03 Euro auf 11,43 Euro steigen.

Für ein Grundstück von zehn Metern würde die Straßenreinigungsgebühr damit also jeweils 11,10 Euro, 30,60 Euro, 84,30 Euro bzw. 114,30 Euro betragen.

Eine Erhöhung in dem Umfang habe es in den vergangenen Jahren nicht gegeben, berichtet Abteilungsleiterin Totzauer. Bei den jüngsten Gebührenerhöhungen aber haben sich die Anwohner mit Kritik zurückgehalten, sagt auch die zuständige Sachgebietsleiterin Heike Atzenbeck. "Manchmal fragt jemand nach, aber wenn wir dann erklären, wie der Betrag zustande kommt, verstehen die meisten das dann", sagt sie. Richtige Beschwerden habe sie jedoch "erstaunlich wenig" gehört.

Ob das auch so bleibt, falls sich der Stadtrat am Donnerstag tatsächlich für die von der Verwaltung gewünschte Satzungsänderung ausspricht, ist jedoch fraglich.

Für den zweiten Werkleiter des Betriebes für Stadtgrün, Abfallwirtschaft und Straßenreinigung, Marcus Redel, steht fest: "Wenn wir die Gebühren nicht erhöhen, können wir den Standard der Sauberkeit nicht erhalten."

Die Straßen, die die städtische Straßenreinigung betreut, sind in der Straßenreinigungssatzung aufgeführt Die Satzung ist im Internet abrufbar unter: www.erlangen.de/stadtrecht