"Vertretbare" Kosten: StUB darf geplant werden

Damit steht dem gemeinsamen Zweckverband so gut wie nichts mehr im Weg. Vor dem Beschluss hat es eine ausführliche Information sowie eine lange Diskussion im Ausschuss gegeben.

Schon eingangs hatte Landrat Alexander Tritthart (CSU) mit Blickrichtung auf die Freien Wähler eindringlich darum geworben, dem Zweckverband zuzustimmen. „Mir war in den Vorgesprächen wichtig, dass auch eine Weiterführung der StUB in Richtung Höchstadt untersucht wird“, versicherte er. Das Ergebnis dieser Untersuchung soll Anfang 2015 vorliegen.

Gemeinsame Sache

Man müsse sich jetzt von dem Gedanken lösen, dass hier drei kommunale Gebietskörperschaften agieren, so der Landkreischef, vielmehr gebe es einen gemeinsamen Zweckverband, der einer gemeinsamen Aufgabe nachgehe. Zumindest was die Planung anlangt, seien die Kosten für den Landkreis nicht nur überschaubar sondern, „für uns auch zu stemmen“, betonte Tritthart. Bis zum ersten Spatenstich könne jeder der Beteiligten noch aus dem Projekt aussteigen. „Wir haben uns jetzt 25 Jahre lang über die StUB gestritten, es ist an der Zeit, jetzt den nächsten Planungs-Schritt zu tun.“

Der für den ÖPNV zuständige Referent Wolfgang Fischer, der die Verhandlungen über die StUB wesentlich mitgestaltet hat, schilderte die Vorarbeiten. Die vertiefende Kostenuntersuchung habe ergeben, dass keine Überschreitungen bei den Bauwerkskosten zu erwarten seien, ebenso wenig müsse man mit einer Kannibalisierung zwischen S-Bahn und StUB rechnen. Schließlich sei man bei der Prüfung nach der Rechtsform der Zusammenarbeit beim Zweckverband als geeignete Form gelandet.

Förderzusage erhöht

Man habe erreicht, sagte Fischer, dass der Freistaat Bayern seine Förderzusage für die StUB von 20 auf 30 Prozent erhöht hat. Bisher noch nicht erwirkt ist, dass die Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) auch für eine nichtselbstständige Trassenführung gilt, will sagen: wenn das Gleis auf der Straße verläuft. Offen ist auch noch, in welcher Form und Förderhöhe das GVFG nach 2019 weitergeführt wird, das Jahr in dem das Gesetz ausläuft. Dass es weitergeführt wird, daran hegt jedoch kaum jemand Zweifel.

Für den Zweckverband ist auch ein Umlageschlüssel ausgehandelt worden. Demzufolge hat die Stadt Nürnberg 16,65 Prozent der Kosten zu tragen, die Stadt Erlangen 59,96 Prozent, der Landkreis Erlangen-Höchstadt 23,39 Prozent. Bei den „sonstigen ungedeckten Betriebskosten“ ist der Verteilungsschlüssel für den Landkreis sogar noch günstiger. Hier entfallen 17,7 Prozent auf ERH, 20,8 Prozent auf Nürnberg, 61,5 Prozent auf Erlangen.

Günstig für den Kreis

Die Kosten für die Planung — Leistungsphasen 1 bis 4 — in den nächsten Jahren belaufen sich auf rund 25 Millionen Euro. Davon müsste der Landkreis 5,8 Millionen zahlen. Da die Stadt Herzogenaurach bereit ist, drei Millionen davon zu übernehmen, bleiben lediglich 2,8 Millionen Euro für die Planung am Landkreis hängen. Für Planungs- und Baukosten würde sich der Landkreis 25 Jahre lang mit jährlich 1,5 Millionen Euro belasten.

German Hacker (SPD) sieht in der Zweckverbandsgründung „einen großen Schritt“. Gleichzeitig müsse in der Fläche ein dichtes Busnetz weiter entwickelt werden, hob er hervor. Wolfgang Hirschmann (Grüne) nimmt in der StUB eine Riesenchance wahr, bei der der Landkreis in der Planungsphase quasi „null Risiko“ trage. Und Walter Nussel (CSU) betonte, er sehe sich als Kreisrat für den ganzen Landkreis verantwortlich und somit auch, solidarisch zu handeln.

Das von den Freien Wählern (FW) eingeleitete Bürgerbegehren, fanden die meisten Kreisräte, sei viel zu früh für eine Bürgerbeteiligung. Denn über Details wie Trassenführung, StUB-Haltepunkte und Kosten für deren Ausbau, könne erst nach der Planung Auskunft gegeben werden. Danach könnte man die Bürger befragen, versuchte sich Johannes Schalwig als Brückenbauer für die FW. Gerald Brehm fand Schalwigs Vorschlag „klasse“. Gleichwohl lehnten er und Karsten Fischkal (beide FW) den Zweckverband ab.