Corona: Stadt Forchheim kommt Bürgern stark entgegen

Von Ulrich Graser 30.4.2020, 14:00 Uhr

Die Kita-Gebühren für die Monate April bis Mai, notfalls auch Juni, sollen in Forchheim nicht erhoben werden. © dpa

FORCHHEIM - Weder Eltern noch Gewerbetreibende sollen in Forchheim über Gebühr aufgrund der pandemiebedingten Einschränkungen finanziell leiden müssen. Deswegen hat der Ferienausschuss des Stadtrates einstimmig beschlossen, verschiedenen Gruppen steuerlich und in punkto Gebühren entgegen zu kommen.

Beispielsweise wird die Stadt für die Monate April und Mai und, sofern nötig, auch für Juni keine Betreuungsgebühren (inklusive Spielgeld) für die städtischen Kitas und die Mittagsbetreuung an der Annaschule erheben. Denn es findet ja auch keine Betreuung statt. Dasselbe gilt für die Unterrichtsgebühren an der Musikschule. Sollten Betreuung und Unterricht während der Monate Mai oder Juni wieder beginnen, dann sollen die Gebühren nur anteilig für die Zeit des Betriebs erhoben werden. Für die Kitas von Krippe bis Hort stehen damit allein für April 39 000 Euro zur Disposition, für die Musikschule sind es 15 000 Euro, bei der Mittagsbetreuung 5900 Euro.

Antrag auf Stundung

Gewerbetreibende, die glaubhaft machen können, dass ihr Antrag auf Steuerstundung aufgrund des Coronavirus zustande gekommen ist, können mit einer erleichterten Bearbeitung rechnen. Sie müssen dann keinen Fragebogen zur Feststellung der wirtschaftlichen Verhältnisse ausfüllen. Außerdem werden weitere Vereinfachungen in Aussicht gestellt, zum Beispiel wird auf die üblichen Stundungszinsen in Höhe von 0,5 Prozent pro Monat "teilweise oder ganz verzichtet", so die Stadtverwaltung. Auch der Säumniszuschlag soll erlassen werden können.

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In seiner Rede zur Haushaltsverabschiedung (Bericht Seite 21) zeigte sich vor allem Udo Schönfelder (CSU) über diese, von der CSU auch beantragten Regelungen erleichtert: "Es muss unser Ziel sein, unsere Forchheimer Betriebe und Unternehmen zu stützen, damit diese die Krise gut überstehen und möglichst viele Arbeits- und Ausbildungsplätze erhalten bleiben."