Röthenbach: Es bleibt vorerst bei einer Container-Kita

18.11.2019, 13:58 Uhr

Eine Sondersitzung des Stadtrats sollte am Donnerstag die Nachricht von Ende Oktober aufarbeiten, dass der geplante Kita-Bau im Neubaugebiet Steinberg II zu platzen droht, weil ein Fördertopf – das sogenannte Sonderinvestitionsprogramm zur Schaffung von Kinderbetreuungsplätzen – leer ist. Auf die Stadtmission Nürnberg als Träger der Einrichtung kämen so Kosten von rund 1,3 Millionen statt bisher kalkulierter 333.000 Euro zu. "Ohne Fördermittel werden wir nicht bauen", stellte deshalb Gabi Rubenbauer vom Vorstand der Stadtmission in der Sitzung erneut klar.

Die auf Antrag der CSU zustandegekommene Debatte geriet zu einem Schlagabtausch zwischen der Fraktion der Christsozialen und dem Bürgermeister, brachte aber kaum konkrete Ergebnisse. Hacker wiederholte mehrfach, dass er fest davon ausgehe, "dass wir das alles hinbekommen werden" und dass der Freistaat die Fördermittel schon aufstocken werde. Entsprechende Signale gebe es bereits.

Da die Stadtmission nach eigenen Angaben aber ohnehin noch keine Baugenehmigung hat, wird weder der Kindergarten in Steinberg II noch die weitere geplante Einrichtung im alten Karl-Heller-Stift in der Schlesierstraße vor 2021 in Betrieb gehen, Fördermittel hin oder her.

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Landkreis braucht Räume

Schon jetzt sind drei und bald vier Kindergarten- beziehungsweise Krippengruppen der Stadtmission übergangsweise in Containern am Schulzentrum untergebracht. Doch der Landkreis Nürnberger Land benötigt diese Container als Ausweichklassenzimmer, weil die Sanierung des Geschwister-Scholl-Gymnasiums ansteht. Wie die Liegenschaftsverwaltung bestätigte, geht die Behörde davon aus, dass die Con­tainer im Mai 2020 wieder frei sind. In der Stadtratssitzung war kein definitiver Zeitpunkt genannt worden.

Hat Röthenbach überhaupt weitere Container, um die Kinder in Zukunft unterzubringen? Wenn ja: Wann sollen diese auf dem geschotterten Platz gegenüber der Karl-Diehl-Halle aufgestellt werden? Wie hoch sind die Kosten? Wer bezahlt dafür, die Kommune oder die Stadtmission? Das alles sind Fragen, die noch offen sind. "Der Bauantrag muss jetzt gestellt werden", so der Bürgermeister in der Sitzung, entsprechende Container stünden zur Verfügung.

Auf Nachfrage wurde Hacker zumindest in einem Punkt konkreter: Der Verwaltung liegen zwei Angebote für das Provisorium vor. Zu den zu erwartenden Kosten will sich der FW-Politiker noch nicht äußern. Noch sei unklar, ob die Stadt die Container kaufen oder mieten werde, und welche Fördermittel es dafür gebe. Hacker wörtlich: "Erst wenn mir das vorliegt, nenne ich eine Zahl."

"Die fangen jetzt erst an zu arbeiten"

Der CSU stockt angesichts solcher Auskünfte der Atem. Zweiter Bürgermeister Wolfgang Gottschalk sagt: "Ich bin erschüttert über den Stand der Dinge. Die fangen jetzt erst an zu arbeiten." Durch die vielen Provisorien – derzeit gibt es zwei weitere Übergangslösungen am Eichenring und im Wiesengrund – entstünden "Kosten für nichts und wieder nichts". Das sei den Eltern nicht zu vermitteln, denen erst im September die Betreuungsgebühren erhöht wurden. Und es sei der Kommunalaufsicht nicht zu vermitteln, die der Stadt zuletzt strikte Sparauflagen gemacht hat.

Die Stadtverwaltung verweist in einer Stellungnahme, die als Tischvorlage ausgeteilt wurde, in erster Linie auf die Stadtmission. Sie habe die Förderunterlagen erstellt. Diese seien erst Mitte August bei der Stadt eingegangen, man habe sie anschließend "fristgerecht" an die Regierung in Ansbach weitergeleitet.

Rathauschef Hacker ist nach wie vor überzeugt, mit dem evangelischen Wohlfahrtsverbund einen guten Träger gefunden zu haben. Er hält es für einen Pluspunkt, dass die Stadtmission das Grundstück im Neubaugebiet selbst mitbrachte. "Bei jedem anderen Betreiber hätten wir es selbst vorhalten müssen". Da komme ein Provisorium "immer noch günstiger".