Kredit soll Cadolzburg aus der Zwickmühle helfen

Für Kämmerer Johannes Kreß steht fest: Von 2002 bis 2014 hat ein Abbau von Schulden in Cadolzburg stattgefunden. Bei seiner Rechnung addiert er die Schulden des Markts mit den Schulden der Gemeindewerke und dem Anteil Cadolzburgs an den Verbindlichkeiten des Schulverbands.

Kapital in Bausparverträgen

Für Ende 2002, das letzte Dienstjahr des ehemaligen Bürgermeisters Claus Pierer, stellt Kreß einen Gesamt-Schuldenstand von über 17,1 Millionen Euro fest. Ende 2014 betrug dieser Gesamt-Schuldenstand laut Kämmerei knapp 17,4 Millionen Euro. Von dieser Summe zieht Kreß nun 3,7 Millionen Euro ab, die seit 2002 in Form von Bausparverträgen angespart worden sind. Somit ergibt sich eine Realverschuldung von etwa 13,7 Millionen Euro zum Ende des vergangenen Jahres. Nach dieser Rechnung hat die Marktgemeinde im Verbund mit dem Schulverband und den Gemeindewerken in zwölf Jahren unter der Führung von Bürgermeister Bernd Obst etwa 3,5 Millionen Euro an Schulden abgebaut.

Kassenkredite, also kurzfristige Verbindlichkeiten, fließen nicht in die Rechnung ein. Dieses Finanzinstrument soll Kommunen ermöglichen, Schwankungen bei den Einnahmen auszugleichen. Den Markt Cadolzburg trifft es laut Bürgermeister Bernd Obst aufgrund weggebrochener Gewerbesteuereinnahmen besonders hart. Im Jahr 2014 hatte die Gemeinde den möglichen Rahmen von 4,7 Millionen Euro deshalb sehr häufig bis ans Limit ausgereizt.

Zur Erinnerung: In der April-Sitzung hatte der Gemeinderat den Haushaltsplan für 2015 beschlossen. Sollten die Planzahlen eingehalten werden, erwartet Kämmerer Kreß zum Ende des laufenden Jahres eine Gesamtverschuldung von über 22 Millionen Euro. Abzüglich der Bausparverträge, aber wiederum ohne Kassenkredite, würde die Realverschuldung über 18,1 Millionen Euro betragen. Nimmt man diesen Wert im Vergleich zum Jahr 2002 ergibt sich nun ein erhöhter Gesamt-Schuldenstand. „Fälschlicherweise“, behauptet Bernd Obst, hätten die FLN im Vergleich zur Ende der Ära Pierer von einer Verdoppelung des Schuldenstandes berichtet.

Diese Marke wird jedoch knapp erreicht, betrachtet man allein die Schulden der Marktgemeinde. Diese lagen nach den offiziellen Zahlen aus der Kämmerei Ende 2002 bei 5,2 Millionen Euro. Für Ende 2014 steht die Verschuldung allein des Markts bei 9,6 Millionen Euro. Für Ende 2015 rechnet der Kämmerer nun mit einer Verschuldung von 13,5 Millionen Euro. Davon wäre das Kapital der Bausparverträge abzuziehen.

Der Bürgermeister verweist jedoch noch auf Altlasten aus der Ära Pierer in Höhe von 3,3 Millionen Euro, die in den Haushalten ab 2002 verarbeitet werden mussten. Beziehe man diese mit ein, kann aus seiner Sicht von einer Mehrung keine Rede sein, vielmehr müsse sogar von einer deutlichen Verringerung gesprochen werden. Diese „Altlasten“ wurden auch in der jüngsten Gemeinderatssitzung andiskutiert. Was für Anteile in welche Ära entfallen, darüber war sich das Gremium aber schon in der Vergangenheit uneins.

Das Defizit dürfe in keinem Fall allein der Person des Bürgermeisters Bernd Obst (CSU/FWG) angelastet werden, meinte jetzt Jutta Egerer (CSU/FWG). Die „Herren Marktgemeinderäte“ hätten in den vergangenen Jahren Sparvorschläge machen können, sagte Egerer, die selbst seit 2008 Gemeinderätin ist.

Egerers Aussage widersprach kein anderes Mitglied des Gremiums. Vielmehr gab Johannes Strobl (SPD) zu, dass der gesamte Gemeinderat von den Kassenkrediten gewusst habe, die für einen guten Teil der neuen langfristigen Verbindlichkeiten verantwortlich sind. „Es stimmt: Wir haben uns in die Tasche gelogen“, sagte Strobl. Die Kassenkredite seien in der öffentlichen Darstellung der Haushaltsplanung „unterschlagen“ worden. In den vergangenen Jahren hatte sich der Gemeinderat in seinen meist einstimmigen Beschlüssen über den Haushalt über einen stetigen Abbau von Verbindlichkeiten gefreut. Die Zahlen der Gemeindewerke sind in einem eigenen Wirtschaftsplan aufzustellen, müssen aber vom Gemeinderat abgesegnet werden. Den Haushalt des Schulverbands beschließt ein anderes Gremium, die zu zahlende Umlage ist jedoch ebenso im Haushalt zu berücksichtigen.

Jetzt jubelt der Gemeinderat: „Die Schulden von Schulverband und Gemeindewerken sind so niedrig wie noch nie zuvor“, sagte Egerer. Im Vergleich zu Ende 2002 sind die Schulden der Werke um über 1,6 Millionen Euro gesunken (Ende 2014: 6,3 Millionen Euro), der Anteil an den Verbindlichkeiten des Schulverbands um circa 2,5 Millionen Euro (Ende 2014: 1,5 Millionen Euro).

Weiter rückläufige Einnahmen

Dennoch ist kein Silberstreif am Horizont zu erkennen. Trotz der Ausreizung sämtlicher Sparpotenziale im laufenden Haushalt, wie Bürgermeister Bernd Obst gegenüber den FLN betont. Zudem seien weiter rückläufige Einnahmen zu erwarten. Laut Johannes Kreß stand die Kommune Anfang 2015 kurz vor der Zahlungsunfähigkeit. Mit der Aufnahme eines langfristigen Kredits von 2,5 Millionen Euro soll Cadolzburg wieder liquider sein.