Niedrige Zinsen retten Steins Etat

„Der eine sieht in der Niedrigzinsphase die einzige Chance für unsere Stadt, die Vielzahl an wichtigen und notwendigen Projekte in diesem Jahr zu realisieren. Der andere sieht die Schuldensituation als problematisch an“, beschrieb Bürgermeister Kurt Krömer die Stimmungslage. Als er dann aufzählte, was Stein für zehn Millionen Euro an Investitionen bekommt, fiel keinem Stadtrat ein, was man hätte streichen können. Die Sanierung der Mittelschule, der Neubau für die BRK-Bereitschaft, die Sanierung des historischen Gebäudes am Asbacher Weg, der Tiefbau in der Deutenbacher Straße und die Investitionen für die Feuerwehren — all das nannte Krömer „zukunftsweisend“.

Man sei sich einig gewesen, dass diese Vorhaben nur angesichts des derzeitigen Zinsniveaus machbar seien, das „uns die einmalige Chance bietet, eine Zinsfestschreibung über 30 Jahre zu vereinbaren und somit eine kalkulierbare Finanzsituation für die nächsten Jahrzehnte schafft“.

„Ein kleines Geschenk“, nannte CSU-Fraktionssprecher Norbert Stark die niedrigen Zinsen, „. . . sonst stünden wir vor dem Ruin“. Noch sehe er nicht, wie die Verschuldung gestoppt werden könne. Es sei nicht gelungen, mehr Gewerbe heranzuziehen, angesichts der alternden Bevölkerung steige auch die Einkommensteuerbeteiligung nicht so sehr wie erwünscht. Als einzigen Lichtblick machte er aus, dass Stein „die in Arbeit befindlichen Baugebiete“ schneller ausweisen könne. Starks Fazit: „Spielraum zur Gestaltung sehe ich nicht.“

Und die Sprecher aller anderen Fraktionen beurteilten die Lage ähnlich: Lothar Kirsch (SBG): „Wir machen nur die notwendigen Ausgaben für zukunftsgerichtete Projekte.“ Dass dennoch eine Netto-Neuverschuldung von 4,1 Millionen Euro nötig ist, ließ für Kirsch nur eine Schlussfolgerung zu: „Es zwingt uns, jede Möglichkeit zu nutzen, Wohnungsbau und Gewerbegebiete auszuweisen.“

Lob kam von Hannelore Pfetzing-Scheitinger (SPD): „Stein ist für mich eine soziale Stadt. Unter Verzicht auf Prestigeobjekte steht das Wohl der Bürger und Bürgerinnen im Mittelpunkt.“ Auch die Sprecherin der Sozialdemokraten sprach sich für mehr Gewerbe aus, um die Einnahmesituation zu verbessern.

Gabriele Stanin (Freie Wähler) sprach an, dass viele junge Familien gerne in Stein leben würden, hier aber schlicht keine Möglichkeiten hätten, ihren Traum vom Haus zu realisieren. Auch bezahlbarer Wohnraum für Menschen, die sich keine eigene Immobile leisten könnten, fehle. Als positiv hob sie hervor, dass der Haushalt nicht im sozialen Bereich spare.

„Der Weihersberg muss endlich zum Zuge kommen“ — das wünschte sich Hubert Strauss (Grüne). Hier seien die nötigen Gewerbegebiete realisierbar.

Über den aktuellen Haushalt hinaus dachte Agnes Meier (FDP): „Wir müssen in den nächsten Jahren alles tun , um den Schuldenstand zu verringern. Insgesamt gab aber auch sie dem Etat die Prädikate „sorgfältig“ und „sozial“.