Bayerische Koalitionsverhandlungen stehen vor Abschluss

Von dpa 31.10.2018, 17:17 Uhr

Die Koalitionsverhandlungen von CSU um Ministerpräsident Markus Söder und Freien Wählern um Hubert Aiwanger stehen kurz vor dem Abschluss. © Matthias Balk/dpa

München - Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen von CSU und Freien Wählern in Bayern soll Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am kommenden Dienstag (6. November) im Landtag wiedergewählt werden.

Zuvor sollen noch in der laufenden Woche die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen werden, an diesem Sonntagnachmittag sollen die jeweiligen Parteigremien zustimmen. Am Montagvormittag soll dann der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden.

Diesen Zeitplan teilten CSU-Generalsekretär Markus Blume und Freie- Wähler-Chef Hubert Aiwanger am Mittwoch in München mit. Die Koalitionsverhandlungen kämen gut voran, betonten Blume und Aiwanger übereinstimmend. Beide zeigten sich deshalb zuversichtlich, dass der nun vereinbarte Zeitplan am Ende eingehalten werden könne.

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Sollte es so kommen, wäre die Regierungsbildung im Rekordtempo gelungen. Der neue Landtag kommt ohnehin erst am Montag (5. November) zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Und die Frist für die Ministerpräsidenten-Wahl im Landtag läuft erst am 12. November ab.

Die CSU berief für Sonntagnachmittag um 15.00 Uhr eine gemeinsame Sitzung von Parteivorstand und Landtagsfraktion ein. Die beiden Gremien sollen die Verhandlungsergebnisse absegnen. "Wir sind zuversichtlich, dass wir dann alles unter Dach und Fach haben", sagte Blume der Deutschen Presse-Agentur. Auch bei den Freien Wählern ist für 15.00 Uhr eine gemeinsame Sitzung von Landesvorstand und Fraktion geplant. "Ich gehe davon aus, dass das bis dahin klappen wird", sagte auch Aiwanger. Details zu den Gesprächen wollten beide nicht nennen.