Bundesweites 49-Euro-Ticket soll schnell kommen

Nürnberg - Aus 9 Euro sollen 49 Euro werden: Auf diesen Preis für ein monatlich kündbares Ticket für den gesamten Öffentlichen Personennahverkehr haben sich die Länder mit dem Bundesverkehrsminister geeinigt. Doch ein großer Streitpunkt ist nach wie vor offen.

Verspätungen sind keine Seltenheit im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Dazu passt gewissermaßen, dass es auch bei den Beratungen der Verkehrsminister von Bund und Ländern zu einem Nachfolger für das 9-Euro-Ticket in Bremerhaven nicht ganz rund lief und die Ergebnisse erst mit einer zweistündigen Verspätung präsentiert wurden.

Die Kernpunkte: Es soll ein 49-Euro-Ticket geben, das möglichst schon vom 1. Januar 2023 an für den gesamten ÖPNV in Deutschland gelten und im monatlich kündbaren Abo zu haben sein soll. Allerdings nicht am Automaten, sondern ausschließlich in digitaler Form. Die Länder haben sich hierfür mit Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) grundsätzlich auf eine mögliche Kofinanzierung verständigt. Der Bund stellt laut Wissing ab 2023 1,5 Milliarden jährlich zur Verfügung.

Allerdings machen die Länder eine Beteiligung in gleicher Höhe weiterhin von einer Erhöhung der so genannten Regionalisierungsmittel abhängig. In diesem Jahr überweist der Bund den Ländern rund 9,6 Milliarden Euro, damit bestellen und finanzieren sie ihren ÖPNV. Alleine auf Bayern, das beispielsweise mit 6000 Schienenkilometern und über 1000 Stationen das größte Bahnland der Bundesrepublik ist, entfielen rund 1,4 Milliarden Euro.

Nicht genug

Im kommenden Jahr sollen die Regionalisierungsmittel auf 9,75 Milliarden Euro anwachsen und dann schrittweise weiter, bis im Jahr 2030 rund elf Milliarden Euro erreicht sind.

Doch das ist nicht genug, wie in Bremerhaven erneut bekräftigt wurde. Nach Angaben der saarländischen Verkehrsministerin Petra Berg (SPD) klafft bis 2031 eine Finanzlücke von rund 30 Milliarden Euro, die der Bund ausgleichen soll.

Konkret geht es zunächst um 1,5 Milliarden Euro zusätzliche Regionalisierungsmittel plus 1,65 Milliarden Euro zur Abfederung der gestiegenen Energie- und Treibstoffpreise bei den Verkehrsunternehmen, wie auch Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter (CSU) im Vorfeld der Verhandlungen immer wieder betont hat.

Franken

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Bremens Verkehrssenatorin Maike Schaefer (Grüne) als Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz in Bremerhaven sagte dazu, die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) habe den Ball in Richtung Verkehrsminister geschossen, diese hätten nun geliefert. Nun müsse wiederum die MPK den "Elfmeter" versenken.

Wichtige Fragen offen

Bundesverkehrsminister Wissing erklärte, dass die Frage der künftigen ÖPNV-Finanzierung zwischen Bund und Ländern weiter offen sei. "Da sind wir nicht nahe genug beeinander, dazu braucht es jetzt die Finanzminister." Mit der grundsätzlichen Einigung auf ein Ticket für 49 Euro habe die Politik aber dennoch schon jetzt gezeigt, dass sie "handlungsfähig" ist und "handelt."

Nürnberg

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Beim Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) hatte man "sehr gespannt" auf die Ergebnisse der Verkehrsministerkonferenz gewartet, so Sprecher Manfred Rupp. Auch hier sieht man aber den Knackpunkt nach wie vor in der Forderung der Länder zur Finanzierung.

Somit sei auch jetzt noch vieles offen. Erst wenn von politischer Seite die Fragen geklärt und Details bekannt sind, könne man sich beim VGN an die Umsetzung des neuen Tarifangebotes machen.