Flucht in den Tod

Nach einer dreiwöchigen Irrfahrt durfte das Schiff im sizilianischen Hafen Empedocle festmachen. Die Flüchtlinge wurden eingesperrt, um abgeschoben zu werden. Der damalige Cap-Anamur-Chef Elias Bierdel, Kapitän Stefan Schmidt und der Erste Offizier kamen in Haft. Seit November 2006 stehen sie in Agrigent (Sizilien) vor Gericht, wegen bandenmäßiger Schlepperei.

Bierdel rechnet fest mit einem Freispruch, wie er unserer Zeitung sagte, doch der Prozess habe andere Schiffsbesatzungen abgeschreckt, sich um Flüchtlinge in Seenot zu kümmern. Unter anderem deswegen weiß auch niemand, wie viele Flüchtlinge tatsächlich im Mittelmeer und vor der Küste der Kanarischen Inseln mit ihren Booten untergehen - Boote, in die sie oft von gewissenlosen wirklichen Schleppern gesteckt wurden.

Man kennt die schlimmen Bilder von Sizilien, Gibraltar, Malta oder den Kanaren. «Das Abscheulichste« aber spielt sich nach Bierdels Erfahrung auf den griechischen Inseln ab. Hier sei es so, dass die Küstenwache Boote nicht nur stoppt, sondern auch die Insassen verprügelt, aus den Booten zerrt und manchmal sogar foltert.

Diese Methode, zu der Europa an seiner Außengrenze greife, müsste alle Menschen zutiefst beunruhigen. Denn das seien unsere Behörden, die in unserem Namen handelten. «Es ist, als würde das Europa, von dem wir alle begeistert sind, beginnen, dort draußen zu verfaulen.«

Grauzonen auf dem Meer

Das Ganze spiele sich zumeist auf dem Meer ab, in Grauzonen, in denen keine Menschenrechte mehr existierten. Asylgründe würden in Griechenland, aber auch in Italien und in Spanien nicht mehr geprüft. Auch Flüchtlinge, die es an Land schafften, seien häufig rechtlos und ohne den Schutz der Genfer Flüchtlingskonvention.

Die Kriterien für die Anerkennung als Flüchtling, betont Bierdel, seien mittlerweile so eng, dass kaum jemand sie erfülle. So werde das Asylrecht zu einem «Baustein in der Mauer der Festung Europa«.

Eine besondere Rolle spielt dabei die gemeinsame europäische Grenzschutz-Agentur «Frontex«. Sie soll hauptsächlich auf See die nationalen Behörden unterstützen. Den Auftrag beschreibt Bierdel so: Sie soll Flüchtlinge «stoppen und zur Umkehr bewegen«. Umkehr wohin? Wie das zu geschehen hat, sei nicht bekannt.

Man wisse nur, dass es immer mehr Tote gebe, zum Teil auch wegen Frontex, denn viele Flüchtlinge machten nun abenteuerliche Umwege, um den bewaffneten Patrouillenbooten zu entgehen, und gerieten dann erst recht in Seenot.

Europas Politik mitverantwortlich

Polizeirecht dürfe aber nicht die einzige Antwort auf das Flüchtlingsproblem sein, sagt Bierdel, der mittlerweile Vorsitzender der (von ihm mitgegründeten) Hilfsorganisation «borderline europe - Menschenrechte ohne Grenzen« ist. Die europäische Politik schaffe Fluchtursachen und sei mitverantwortlich für das Elend in Afrika.

Es gebe zwar gute Projekte, um dies zu ändern, aber die Schere zwischen Reich und Arm gehe weiter auseinander. Zur Illustration nennt Bierdel zwei Zahlen: Die OECD gebe jährlich 350 Milliarden Dollar zur Subventionierung der europäischen Landwirtschaft aus, aber nur eine Milliarde für die afrikanische.

Kurzfilm, Vortrag und Diskussion mit Elias Bierdel morgen, 13. Februar, um 19.30 Uhr in der Desi, Nürnberg, Brückenstraße 23. Veranstalter sind Amnesty International Lauf/Hersbruck und das Nürnberger Bündnis Aktiv für Menschenrechte.