Islamisten: Radikalisierung hinter schwedischen Gardinen?

Nach den tödlichen Anschlägen von Paris hatten auch die EU-Justizminister angekündigt, mit mehr Kooperation stärker gegen radikalisierte Europäer vorzugehen. Dazu seien auch vorbeugende Maßnahmen innerhalb und außerhalb der Gefängnisse für heimkehrende Kämpfer nötig. Der EU-Anti-Terror-Koordinator Gilles de Kerchove sagte: „Gefängnisse sind wahre Brutstätten der Radikalisierung.“

Vor allem junge Straftäter sind aus Expertensicht hochgradig gefährdet. Sie haben niedrige Bildungsabschlüsse, sind gewaltbereit und suchen einfache Erklärungen für ihr Leben. Viele Syrien-Ausreisende sind zuvor straffällig gewesen. Auch die islamistischen Attentäter von Paris hatten sich während ihrer Haft zusammengeschlossen.

Für Baden-Württemberg gibt es aktuell keine Anhaltspunkte für das Bestehen islamistisch-salafistischer Netzwerke in den Haftanstalten. „Die Vollzugsbediensteten sind durch Schulungen und durch eine Indikatorenliste, in der typische Anzeichen für islamistische Entwicklungen aufgezeigt sind, für die Problematik sensibilisiert“, sagte ein Sprecher des Justizministeriums.

Hessen erwartet bei seinen Bemühungen um eine Deradikalisierung inhaftierter Islamisten Unterstützung vom Bund. Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) will den Bund auf der Ressortminister-Konferenz Mitte Juni in die Pflicht nehmen.

Berlin müsse den Aufbau entsprechender Strukturen unterstützen und mitfinanzieren. Die vor Gericht anhängigen Verfahren ließen befürchten, dass die Gefängnisse bald Hunderte radikaler Islamisten zusätzlich aufnehmen müssten.