Senkung des Rundfunkbeitrags: Böhmermann poltert gegen die FDP

17.5.2021, 16:34 Uhr

TV-Entertainer Jan Böhmermann äußert sich gegen die Senkung des Rundfunkbeitrags. © Sven Hoppe/dpa

Die FDP hat am Wochenende ihr Wahlprogramm beschlossen. Themen wie Klimaschutz und sozialpolitische Forderungen rücken in den Vordergrund. Allerdings sorgt ein weiteres Thema für Diskussionen: Die Liberalen fordern die Senkung des Rundfunkbeitrags, der aktuell bei 17,50 Euro pro Haushalt liegt. "Wir Freie Demokraten wollen einen moderneren und schlankeren öffentlich-rechtlichen Rundfunk (ÖRR), der sich primär auf Nachrichten, Kultur, politische Bildung und Dokumentationen konzentrieren soll. Damit wollen wir den Rundfunkbeitrag absenken", heißt es im Änderungsantrag für das Wahlprogramm.

Böhmermann gegen die Senkung des ÖRR

Die Beschneidung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) sorgte für viel Kritik. Unter anderem äußerte sich der ZDF-Moderator Jan Böhmermann auf seinem Twitter-Profil: "Nein, Böhmi hat keine Angst um sein Gehalt. Böhmi ist ein Verfechter eines starken und unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der die privatwirtschaftlich dominierte duale Medienlandschaft in Deutschland kraftvoll ergänzt, Ihr kleinen #afdp Spinner (kein Gendern nötig)", twitterte der deutsche Entertainer am 16. Mai. Dabei verwob der Satiriker die beiden Parteien AfD und FDP in einem Hashtag.

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FDP-Reform der ÖRR

Die Auftrags- und Strukturreform sieht nicht nur die Beschneidung des Programmauftrags vor, sondern viel mehr. ARD, ZDF und Deutschlandradio sollen nach dem Willen der FDP schlanker werden, das heißt sich primär auf Nachrichten, Kultur, politische Bildung und Dokumentationen konzentrieren. Außerdem sollte der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Internet auf Bereiche begrenzt sein, die mit klassischem Rundfunk vergleichbar seien oder in direktem Zusammenhang mit ihm stünden. "Wir wollen die Medien- und Meinungsvielfalt stärken", heißt es.

Bis Juni sollten die Bundesländer konkretere Schritte zu Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunk erarbeiten.