SPD: Mit großen Schritten Richtung Bedeutungslosigkeit

Von Martin Damerow 18.5.2018, 14:31 Uhr

Das Vorstellen und Verteidigen des Bundeshaushalts ist eigentlich eine Sternstunde für den Finanzminister - doch Olaf Scholz trug die Zahlen im Parlament vor wie ein gelangweilter Funktionär. © Bernd von Jutrczenka / dpa

NÜRNBERG - Die SPD marschiert mit großen Schritten in Richtung Bedeutungslosigkeit. Angetreten war die Partei mit dem versprechen, in der Neuauflage der GroKo für frischen Wind zu sorgen, doch es weht nur ein laues Lüftchen. Wenn die Genossen nicht endlich ein eigenes Profil entwickeln, droht der totale Absturz, prophezeit NN-Redakteur Martin Damerow.

Was ist bloß los mit den Sozialdemokraten? Die Partei rutscht in Umfragen immer weiter ab und rennt sehenden Auges in die Katastrophe, ohne erkennbar gegenzusteuern. Eigentlich sollte es mit der neuen Parteichefin Andrea Nahles ganz anders werden. Doch nach zwei Monaten GroKo muss man nüchtern feststellen, das auch die x-te versprochene Erneuerung der Partei unter einer frischen Führungsspitze nicht elektrisiert, sondern eher lähmt.

Zu erkennen ist lediglich ein "weiter so", das zwar löbliche, aber kaum profilbildende Abarbeiten der Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag. So war es schon in der vergangenen Legislatur. Was hat es der Partei bei der Bundestagswahl 2017 gebracht? Ein historisch schlechtes Ergebnis und am Ende eine Neuauflage der ungebliebten Großen Koalition.

Werbung
Werbung

Noch einmal: Was ist da bloß los? Das Vorstellen und Verteidigen des Bundeshaushalts ist eigentlich eine Sternstunde für den Finanzminister - doch Olaf Scholz trug die Zahlen im Parlament vor wie ein gelangweilter Funktionär. Milliarden für die Bildung, für sozialen Wohnungsbau, Verbesserungen für Mieter und Arbeitnehmer - wie kann ein SPD-Politiker solche ureigensten SPD-Themen nur derart emotionslos einbringen? Damit könnte man doch verloren gegangene Wähler oder Unentschlossene wieder begeistern!

 SPD gilt als Partei der sozialen Kälte

Und jetzt streitet die Partei intern auch noch darüber, ob bei den Hartz-Gesetzen nachgebessert werden müsste, anstatt in Gestalt von Arbeitsminister Heil die Funktionsträger auf Linie zu bringen und die Meinungsführerschaft zu übernehmen, bevor die Union es tut. Seit der Agenda 2010 gilt die SPD mitunter als Partei der sozialen Kälte. Vielleicht wäre es an der Zeit, an diesem Punkt anzusetzen und den Menschen im Land klarzumachen, dass in dieser Partei doch noch ein soziales Gewissen zuhause ist - was viele, die sich einst von der SPD verbittert abgewandt haben, zumindest aufhorchen lassen würde.

Es reicht nicht, der erfolgreiche Juniorpartner in einer GroKo zu sein, wenn die Genossen bei den nächsten Wahlen die 20-Prozenthürde überspringen wollen. Wenn sich diese Erkenntnis nicht sehr rasch durchsetzt und die Partei eine interne programmatische Erneuerung anstößt und diese auch mit Leben füllt, ist es mit der SPD als Volkspartei vorbei.