Wegen Corona: Diäten der Abgeordneten im Bundestag sinken

Von dpa 18.2.2021, 11:05 Uhr

Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags werden angesichts der Corona-Krise in diesem Jahr voraussichtlich auf ihre regelmäßige Diätenerhöhung verzichten. © Michael Kappeler, NN

Berlin - Wegen der Corona-Krise müssen sich die Bundestagsabgeordneten auf sinkende Bezüge einstellen. Ihre Diäten sind an die Entwicklung der Löhne in der Bevölkerung gekoppelt - und das hat jetzt Konsequenzen. Die Folgen sind historisch.

Dann müssten auch die Abgeordnetendiäten ab 1. Juli automatisch entsprechend gesenkt werden, bestätigte eine Sprecherin des Bundestags am Donnerstag. Einem Bericht der "Bild"-Zeitung zufolge wäre das das erste Mal in der Geschichte des Bundestags.

Bundestagspräsident Schäuble legt Beträge fest

Offiziell legt Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die neuen Beträge fest. Dafür muss er sich allerdings an der bis Ende März erwarteten Mitteilung des Statistikamts orientieren. Den vorläufigen Daten zufolge sank der Nominallohnindex 2020 um gut 0,6 Prozent verglichen mit dem Vorjahr. Arbeitnehmer mussten im vergangenen Jahr also, anders als während der Finanzkrise 2008/2009, Verdiensteinbußen hinnehmen.

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Überträgt man dies auf die Diäten der Abgeordneten, so würden sie ab Jahresmitte rund 60,50 Euro weniger im Monat bekommen, also rund 10 022,97 Euro statt wie bisher 10 083,47 Euro. Die Diätenanpassung läuft seit mehreren Jahren weitgehend automatisch. Im vergangenen Jahr war der Bundestag davon allerdings abgewichen und hatte wegen der Corona-Krise eine Nullrunde beschlossen.