Vorwürfe gegen Behörden: Kam Kontrolle der möglichen illegalen Schule zu spät?

Nach der Berichterstattung über die mögliche illegale Schule in Erlangen-Eltersdorf werden zunehmend Vorwürfe gegen die Behörden laut, wonach diese zu spät reagiert haben. Demnach hatten die Stadt Erlangen sowie das Staatliche Schulamt laut eigener Aussage bereits vor den Herbstferien Hinweise darauf erhalten, dass sich auf dem Privatgrundstück "möglicherweise eine Lerngruppe trifft".

Zu dem Zeitpunkt war die Präsenzpflicht für die Schülerinnen und Schüler in Bayern wegen der Pandemie allerdings noch ausgesetzt. Eltern, die ihre Kinder nicht in den Unterricht brachten, mussten von den jeweiligen Schulen nicht gemeldet werden. Man habe deswegen "zum damaligen Zeitpunkt keine Erkenntnisse über etwaige vermehrte Verstöße gegen die Schulpflicht im Erlanger Stadtgebiet" gehabt, heißt es in der von der Regierung Mittelfranken und den Erlanger Behörden gemeinsam verfassten Mitteilung als Begründung.

Mit dem Ende der Herbstferien lief die Regelung zur Befreiung vom Präsenzunterricht aus. Dennoch fand eine Kontrolle auf dem Gelände der Königsmühle erst einen Tag nach der Berichterstattung in unserer Zeitung statt. Schulpflichtige Kinder trafen Polizei und Ordnungsamt dort nicht an.

Ermittlungen laufen weiter

Die Ermittlungen in dem Fall gehen dennoch weiter, Details dazu wollten weder die Stadt Erlangen noch die Regierung von Mittelfranken mitteilen. "Die Ermittlungsbehörden vor Ort verfolgen verschiedene Ansätze, den Sachverhalt weiter aufzuklären", hieß es lediglich auf unsere Nachfrage. Auch ob die Behörden dazu mit den Schulämtern der angrenzenden Landkreise und Städte zusammenarbeiten, blieb offen: "Es werden alle erfolgversprechenden Aufklärungsmöglichkeiten bei den weiteren Ermittlungen genutzt", so die Antwort der Regierung von Mittelfranken. Aktuell fehlen in Erlangen sowie dem Landkreis 20 Kinder immer noch unentschuldigt im Unterricht.

Und zumindest diese Problematik ist auch über Erlangen hinaus ein Thema: "An den berufsbildenden Schulen gibt es keinen Fall, an den kommunalen allgemeinbildenden Schulen sind derzeit insgesamt neun Fälle bekannt", schreibt Andreas Franke, Sprecher der Stadt Nürnberg auf Nachfrage.

In Fürth sei laut Bürgermeister Markus Braun bislang nur eine Meldung eingegangen. Da die Regelung aber noch nicht lange geändert wurde, könnte es noch Nachmeldungen geben. "Abschließend kann man das noch nicht beziffern, weil es gegebenenfalls Kinder gibt, die noch krank geschrieben waren oder bei denen noch die Kommunikation mit den Eltern läuft. Also es braucht Zeit und Dokumentation, bis so ein Fall beim Rechtsamt landet und ein Bußgeld erhoben werden kann." Nach der Berichterstattung sei man nun aber sensibilisiert für das Thema.