Bundesagentur für Arbeit rutscht in die roten Zahlen

Von Manuel Kugler 14.1.2020, 15:51 Uhr

Mit einem Minus von 1,3 Milliarden Euro rechnet die Behörde in diesem Jahr. © Daniel Karmann/dpa

Nürnberg - Die erneute Beitragssenkung in der Arbeitslosenversicherung sowie steigende Ausgaben für Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld treiben die Bundesagentur für Arbeit im laufenden Jahr nun doch in die roten Zahlen. Das ist durchaus überraschend - die Behörde hatte noch vor zwei Monaten mit einer schwarzen Null gerechnet.

Also doch rote Zahlen: Ein Minus von 1,3 Milliarden Euro erwartet die Bundesagentur für Arbeit nach jüngsten Angaben zum Jahresende. Das ist insofern überraschend, als der Verwaltungsrat, der über die Finanzen wacht, bei der Haushaltsaufstellung im November noch eine schwarze Null – einen Überschuss von 100 Millionen Euro – anvisiert hatte.

„Die Zeit der kräftigen Überschüsse ist vorbei. Die Situation am Arbeitsmarkt ist derzeit ungewiss und wir müssen den konjunkturellen Trend beobachten. Die Beschäftigung ist hoch, die Ausgaben etwa beim Arbeitslosengeld und Kurzarbeit steigen aber spürbar an“, sagt Christiane Schönefeld, die im Bundesagentur-Vorstand die Finanzen verantwortet.

Dazu kommt die überraschende Beitragssenkung, die die Politik nur wenige Tage nach der Haushaltsaufstellung der Bundesagentur verkündete: Arbeitnehmer und Arbeitgeber zahlen seit Anfang 2020 statt 2,5 nur noch 2,4 Prozent des Bruttolohns in die Arbeitslosenversicherung ein. Das schlägt nun auf den Haushalt der Bundesagentur durch: "Jedes Zehntel Prozentpunkt Beitragssenkung bedeutet Mindereinnahmen von 1,2 bis 1,3 Milliarden", erklärt Bundesagentur-Sprecher Christian Weinert gegenüber unserer Redaktion. Die Folge: der Fehlbetrag im Etat.

Rücklage ist gut gefüllt

„Notfalls gehen wir an die Rücklage ran“, sagt Vorstandsmitglied Schönefeld. Immerhin ist die gut gefüllt: 25,8 Milliarden Euro hat die Behörde auf der hohen Kante – genug, um auch eine schwere Wirtschaftskrise abzufedern.

Nach einer solchen sieht es derzeit zwar nicht aus, dennoch stieg zuletzt die Zahl der Empfänger von Kurzarbeitergeld und Arbeitslosengeld. Die Ausgaben für Hartz-IV-Empfänger belasten den Bundesagentur-Haushalt dagegen nicht, sie werden mit Steuergeld und nicht mit dem Geld der Beitragszahler der Arbeitslosenversicherung gedeckt.