Entscheidung am Bundesgerichtshof

Goldig: Lindts Schokohase genießt jetzt "Artenschutz"

Von dpa 29.7.2021, 13:09 Uhr

Der goldene Schokohase von Lindt ist jetzt geschützt.  © Angelika Warmuth/dpa

Karlsruhe - Nun steht es höchstrichterlich fest: Der goldene Farbton des bekannten Schokoladen-Osterhasen von Lindt genießt Markenschutz. Ein Konkurrent mit einem ganz ähnlichen Hasen hat das Nachsehen - zumindest vorerst.

Dass der Schokohase mit dem markanten Glöckchen um den Hals Markenschutz genießt, hat nun der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden. Der Schweizer Hersteller habe nachgewiesen, dass weit mehr als die erforderlichen 50 Prozent der potenziellen Käufer das Gold mit Lindt verbänden. Damit habe sich die Farbe als sogenannte Benutzungsmarke durchgesetzt, heißt es zur Begründung.

Charakteristische Merkmale

Dass Lindt das Gold nicht als Hausfarbe für alle seine Produkte verwendet, spielt nach diesem Urteil keine Rolle – auch nicht, dass der Hase noch an anderen charakteristischen Merkmalen wie dem roten Halsband mit Glöckchen zu erkennen ist. (Az. I ZR 139/20)

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Allerdings ist damit noch nicht entschieden, dass der verklagte Konkurrent, die schwäbische Confiserie Heilemann, nicht ebenfalls einen Schokohasen in Goldfolie vertreiben darf. Heilemann aus Woringen im Allgäu gehört inzwischen zur thüringischen Viba Gruppe. Der Fall geht noch einmal zurück ans Oberlandesgericht München. Dort ist nun zu prüfen, ob Heilemann die Lindt-Marke tatsächlich verletzt, zum Beispiel weil zwischen beiden Hasen Verwechslungsgefahr besteht.