Böse Überraschung in Höchstadt: Bürgerentscheid zählt nicht

Es ging - kurz gefasst - um die Frage: Baulandentwicklung am Häckersteig - ja oder nein? Keine der beiden Optionen hat die nötige Mindestbeteiligung von 2230 Stimmen erreicht, die das Gesetz vorsieht.

Damit ist der Entscheid hinfällig, gescheitert am Zustimmungsquorum. Bei der Stichfrage entschieden sich nach aktuellem Stand 1.759 Stimmberechtigte (49,29 Prozent) für das Ratsbegehren und 1.810 Stimmberechtigte (50,71 %) für das Bürgerbegehren.

Beide Entscheide bekamen ein "Ja"

Bei den einzelnen Fragen entschied sich jeweils die Mehrheit der Stimmberechtigten für "Ja". Zunächst zum Ratsbegehren (Bürgerentscheid 1). Hier lautete die Frage: "Sind sie dafür, dass die ökologisch nachhaltig geplanten Wohnbauflächen W 1.1, W 1.2 und W 1.3 bei dem in Aufstellung befindlichen Flächennutzungsplan weiterhin im Verfahren zur familienfreundlichen Baulandentwicklung verbleiben sollen?" Mit Ja stimmten 1.810 Menschen, also 52,21 Prozent, mit Nein 1.657 (47.79 %)

Es folgt das Bürgerbegehren (Bürgerentscheid 2): „Sind Sie dafür, dass im weiteren Verfahren des in Aufstellung befindlichen Flächennutzungsplanes das Gebiet Häckersteig als unwiederbringliches Naturareal erhalten bleibt und deshalb nicht als Wohngebiet 01- 03 im Planentwurf ausgewiesen wird?“ Hier stimmten 1.763 Menschen, also 51,85 Prozent mit Ja und 1.637 (48.15 %) mit Nein.

Die Stichfrage hätte den Entscheid im Sinne der Bürgerinitiative entschieden. Die Abstimmung hat jedoch keine Gültigkeit. Die Wahlbeteiligung lag bei 32,57 %. Das Ergebnis ist vorläufig.