Behörden alarmiert: Immer mehr Tschetschenen reisen ein

Die Sicherheitsbehörden in Brandenburg und Sachsen verzeichnen eine zunehmende Zahl von Tschetschenen, die vornehmlich über die polnische Grenze nach Deutschland kommen. In Brandenburg seien mit 734 Tschetschenen in den ersten vier Monaten des Jahres mehr als drei Mal so viele angekommen wie im Vorjahreszeitraum, teilte das Innenministerium in Potsdam auf Anfrage der AfD mit.

Auch in Sachsen habe die Bundespolizei wieder mehr Schleusungen russischer Staatsangehöriger mit tschetschenischer Volkszugehörigkeit festgestellt, sagte der Sprecher der Direktion Pirna, Christian Meinhold. Bis Mitte dieses Monats habe die Inspektion Ludwigsdorf, die in Sachsen für den Autobahngrenzübergang (A4) nach Polen zuständig ist, sieben Schleusungen registriert. Dabei seien acht Schleuser gestellt worden, die insgesamt etwa 30 Menschen nach Deutschland gebracht hätten.

In den fünf Monaten davor waren es den Angaben zufolge 134, im ganzen vergangenen Jahr 211. Die Zunahme der Flüchtlinge auf der sogenannten "Tschetschenen-Route" bewege sich aber "im normalen Schwankungsbereich" und sei mit den Zeiten der Tschetschenien-Kriege nicht zu vergleichen, sagte Meinhold.

"Die große Zahl der Tschetschenen ist insofern bedenklich, als dass der weitaus überwiegende Teil der vom Verfassungsschutz beobachteten rund 70 Islamisten in Brandenburg aus dieser Region stammt", sagte der Sprecher des Brandenburger Innenministeriums, Wolfgang Brandt.

Abschiebung kaum möglich

Das Sächsische Landesamt für Verfassungsschutz wollte dies so für den Freistaat nicht bestätigen. "Mutmaßungen sind hier eher spekulativer Natur", sagte ein Sprecher. Eine Abschiebung der illegal Eingereisten sei in der Praxis kaum möglich, heißt es aus Brandenburger Sicherheitskreisen. Da die Russische Föderation den Tschetschenen keine Pässe ausstelle, könnten sie nicht in ihr Heimatland zurückgeführt werden.

Eine Zurückweisung nach Polen wäre zwar möglich, aber wenig effektiv, weil die Menschen oft nach nur wenigen Tagen wieder in Deutschland seien. Diesen Trend beobachtet auch die Bundespolizei in Brandenburg. Unter den knapp 350 an der brandenburgisch-polnischen Grenze Aufgegriffenen stellten Menschen aus der Russischen Föderation mit mehr als 180 die größte Gruppe. "Darunter waren ganz überwiegend Tschetschenen", sagte ein Sprecher Bundespolizeidirektion Berlin.

Insgesamt sei die Zahl der illegal eingereisten Menschen in diesem Jahr aber gegenüber 2015 leicht gesunken. Die Mehrheit der aufgegriffenen Personen habe in Polen den Asylantrag gestellt und sei dann auch mit Hilfe von Schleusern nach Deutschland weiter gereist, so die Bundespolizei. "Ein Zusammenhang der Feststellungen an der deutsch-polnischen Grenze mit den anderen bekannten Migrationsrouten, etwa der Westbalkanroute oder der Mittelmeerroute, ist bislang nicht feststellbar."

Der Schwerpunkt liege vielmehr nach wie vor an der deutsch-österreichischen Grenze, so die Bundespolizei. Dort waren von Januar bis Mai mehr als 132.000 Menschen Asylbewerber nach Bayern eingereist, davon der Großteil aber noch im Januar und Februar. Nach Brandenburg kamen im selben Zeitraum gut 6300 Flüchtlinge.