"Jetzt Maske in der Schule weg!": Koalitionskrach wegen Maskenpflicht

"Jetzt Maske in der Schule weg!", schreibt der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger eindringlich in einem Facebook-Post vom Donnerstagmorgen und begründet seine Forderungen mit den weiter gesunkenen Inzidenzzahlen in Bayern (Inzidenz bei 13,5 (Vortag: 15,7).

Der Streit kocht innerhalb der Koalition seit Tagen hoch: Die CSU setzt weiter auf das Prinzip Vorsicht und hält Lockerungen bei der Maskenpflicht in Innenräumen für verfrüht. Erreichte Erfolge in der Pandemiebekämpfung dürften jetzt nicht verstolpert werden, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag nach einer Sitzung des Kabinetts, die von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) geleitet worden war.

Bayern passt Maskenpflicht an Schulen an

Die Freien Wähler sind dagegen der Ansicht, Grundschüler könnten die Maske inzwischen im Unterricht abnehmen. "Sollten die Coronazahlen wieder steigen, sich eine gefährliche Variante ausbreiten etc., kann man die Maske ja immer wieder und schnell einführen, aber jetzt erst mal weg damit", erklärt Aiwanger weiter öffentlich auf Facebook.

Schüler dürfen im Freien auf Masken verzichten

Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) sagte: "Wir haben in Bayern Landkreise mit einer Null-Inzidenz." Da stelle sich ganz natürlich die Frage, wie man mit der Maskenpflicht umgehe. Auch müsse man überlegen, welcher Generation man welche Belastung zumuten wolle. Er argumentiert dabei unter anderem damit, dass es bei der Maskenpflicht keine klare Trennung zwischen Innenräumen und dem Freien gebe. In Betrieben und bei privaten Feiern gebe es auch drinnen keine Maskenpflicht. Zudem hätten gerade die Schüler schon große Belastungen hinnehmen müssen. Der Freie-Wähler-Minister forderte von der CSU erneute Gespräche über diese Frage.

Am Dienstag hatte sich die CSU jedoch lediglich zu einem Kompromiss überzeugen lassen, der nämlich sieht vor, dass Schülerinnen und Schüler zumindest im Freien auf die Masken verzichten können. Neben den Pausen in der Schule gelte die Befreiung unter freiem Himmel etwa auch für Wandertage oder Exkursionen, sagte Staatskanzleichef Herrmann am Dienstag. Hierfür werde es aber keine Änderung der Infektionsschutz-Maßnahmenverordnung geben, lediglich eine Präzisierung. Die gleiche Regelung wurde auch für Kinderhorte vereinbart.

Kommentar zur Maskenpflicht an Schulen: Ein Aufatmen - aber nicht mehr

Herrmann hatte auf der Basis der Einschätzung von Virologen vehement vor der Ausbreitung der sogenannten Delta-Variante des Coronavirus gewarnt, die zuerst in Indien bekanntgeworden war. Diese habe etwa in Großbritannien die ohnehin bereits hochansteckende britische Variante abgelöst und dominiere auf der britischen Insel inzwischen.

In Bayern seien bereits 132 Fälle der Delta-Variante bekanntgeworden. Ihr Anteil sei innerhalb vergleichsweise kurzer Zeit aber bereits von zwei auf zehn Prozent auch in Bayern gestiegen, sagte Herrmann.

Dem Koalitionsstreit fielen auch mehrere gemeinsame Dringlichkeitsanträge der beiden Regierungsparteien zum Opfer. Neben der Maskenpflicht betraf dies auch die Öffnung von Kulturveranstaltungen im Freien ohne zahlenmäßige Begrenzung bei den Besuchern.