Kommentar zum "Shutdown": Die USA machen sich lächerlich

Von Martin Damerow 22.1.2018, 12:27 Uhr

NÜRNBERG - Stell dir vor, es ist Amerika, und keiner ist da. Fast 900.000 Staatsbedienstete sind in den USA im Zwangsurlaub, weil der Staat ihre Gehälter nicht bezahlen kann. Öffentliche Einrichtungen bleiben zu, es herrscht "shutdown". Und all das nur, weil die politischen Blöcke keinen Kompromiss im Haushaltsstreit finden. Eine Farce, findet NN-Redakteur Martin Damerow.

Amerika gibt ein diffuses Bild ab. Der Präsident erklärt, dass die Börse brumme, "unnötige" Reglementierungen, die das Geschäftemachen behinderten, seien entfernt, man sei nach Jahren des Stillstands endlich wieder auf dem richtigen Weg und schaffe "Jobs, Jobs, Jobs." Auf der anderen Seite ist der Staat derart pleite, dass Ratingagenturen dessen Kreditwürdigkeit nach allen Regeln der Kunst als "hundsmiserabel" beurteilen müssten. Das mächtigste Land der Welt ist zahlungsunfähig und schickt seine Bediensteten in den Zwangsurlaub.

Und alle fragen sich: Wer ist schuld daran? Das ist nicht einfach zu beantworten. Donald Trump bleibt vorsichtshalber mal unsichtbar und lässt seine Pressedame erklären, er "informiere sich laufend über den Stand der Dinge und telefoniere viel" - als ob das für einen US-Präsidenten etwas Außergewöhnliches sei. Nun, vielleicht ist es das im Fall des Republikaners tatsächlich, wer kann das schon sagen?

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Trump hält sich weitgehend raus aus einem Streit, der hauptsächlich auf dem Capitol Hill ausgetragen wird. Dort wollen die Demokraten der Regierung Zugeständnisse in Einwanderungsfragen abtrotzen, während die ultrakonservativen Hardliner unter den Rebublikanern dies kategorisch ablehnen. Sie haben im Senat allerdings keine Mehrheit und brauchen letztlich die Demokraten, um den Shutdown zu überwinden - mindestens neun von deren Stimmen.  Eine Einigung war bis zuletzt nicht in Sicht.

Es ist tragisch, welches ärmliche Bild das politische Amerika derzeit abliefert. Das Durchsetzen politischer Ziele und die Debatten darum sind das Blut einer lebendigen demokratischen Gesellschaft, gar keine Frage. Doch ab einem gewissen Punkt muss der Pragmatismus über die Ideologie siegen, muss Vernunft Einzug halten und das Beharren auf extremen Positionen aufgeweicht werden.

Kurz: Selbst im erbittertsten Streit muss eine Weltmacht wie die USA handlungsfähig bleiben, sonst gibt sie sich der Lächerlichkeit preis. Es ist höchste Zeit, diese politische Posse zu beenden und etwas zu tun, was jeder parlamentarischen Demokratie gut ansteht - einen Kompromiss finden. Da wäre Donald Trump als Moderator und Brückenbauer gefragt. Leider versteht er sich bekanntlich besser aufs Poltern und die-Schuld-jemand-anders-zuschieben. Und schon wieder: armes Amerika.