Wahl-Watsche für Wilders: Populisten im Abwind?

Schlangen vor den Wahllokalen: Die sehr hohe Beteiligung bei der Abstimmung in den Niederlanden kam diesmal nicht den Rechtspopulisten zugute, sondern deren insgesamt wesentlich stärkeren, aber leiseren Gegnern. Das schlechte Ergebnis für den Laut-Töner Geert Wilders und der Erfolg des rechtsliberalen Premiers Mark Rutte – sind sie schon eine Trendwende? Ist der Siegeszug der Autoritären gebremst? Für solche Prognosen ist es zu früh. Aber manches deutet darauf hin, dass sich die Populisten selbst entzaubern. Und dafür ist vor allem ihr Haupt-Protagonist verantwortlich mit seinem verkorksten Regierungsstart: US-Präsident Donald Trump.

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Markige Parolen verkünden, radikale Forderungen erheben, den Gegner derb attackieren, das Land durch Verunglimpfungen spalten: Das ist das eine, sehr leichte. Aber: Gut regieren, ein Volk versöhnen, Probleme nicht nur ansprechen, sondern auch anpacken und durch kluge, abgestimmte Politik lösen: Das ist etwas anderes, viel Schwierigeres. Trump führt es vor.

Wilders hat Trumps Wahlkampf kopiert. Er erzielte mit minimalem Aufwand ein maximales Medien–Echo. Der Mann, dessen "Programm" aus einer einzigen Seite bestand, machte Propaganda per Smartphone, über Twitter oder Facebook, wo der Platz allemal reicht für seine sehr knappen, polarisierenden Parolen.

Die lauteten: Moscheen schließen, Migranten ausweisen, aus der EU austreten, die Grenzen dicht und die Niederlande "great again" machen. Damit sprach er Sorgen und Nöte an, die auch hierzulande viele umtreiben. Etliche Ängste sind begründet: In den Niederlanden wie hier ist die Integration vor allem in Ballungsräumen oft schlecht gelungen; da gibt es Versäumnisse und Probleme.

Wilders machte daraus einen Kulturkampf, rief zum Krieg gegen den Islam auf. Dieser Stimmenfang durch das Schüren von Stimmungen – diese klassische Methode der Populisten funktionierte diesmal nicht. Das lässt hoffen für die kommenden Wahlen in Frankreich und in Deutschland. Darauf, dass jene bisher zu stille Mehrheit erkennt: Sie muss aktiv werden, sich engagieren für die keineswegs selbstverständliche freiheitliche Demokratie. Wählen gehen: das beste Mittel gegen Populismus.