Gewerkschaftstag: Angela Merkel kommt nach Nürnberg

Von Manuel Kugler 29.9.2019, 16:14 Uhr

Nürnberg - Es ist eine kleine Stadt, die am Sonntag auf dem Nürnberger Messegelände entsteht: Eintausend Teilnehmer erwartet die IG Metall zu ihrem Gewerkschaftstag. Weil in der Industrie harte Zeiten anbrechen, will sich die Gewerkschaft auch selbst in die Pflicht nehmen. Sonst drohe ein düsteres Szenario Wirklichkeit zu werden.

Sieben Tage lang, vom kommenden Sonntag an bis zum darauffolgenden Samstag, wollen die Gewerkschafter in Nürnberg das Arbeitsprogramm für die nächsten vier Jahre abstecken. Am meisten Aufmerksamkeit dürfte der IG Metall neben dem Auftakt am Sonntag, bei dem Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) spricht, der folgende Donnerstag einbringen: Dann wird aller Voraussicht nach Angela Merkel (CDU) nach Nürnberg kommen. Sie wird vor den Kongressteilnehmern eine Rede halten.

Arbeitsplätze in Gefahr

Die IG Metall hat den Kongress unter das Thema Transformation gestellt. Gemeint sind die Veränderungen, die Digitalisierung, Strukturwandel und die Anstrengungen zu mehr Klimaschutz für die Branche mit sich bringen. "Die Transformation darf nicht zu Arbeitsplatz- und Sozialabbau führen", heißt es in der Ankündigung zum Gewerkschaftstag.

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Die IG Metall sieht aber nicht nur die Struktur- und Regionalpolitik gefordert, um erwartete Arbeitsplatzverluste abzufedern, sondern nimmt auch für sich selbst in Anspruch, Gestaltungsmacht zu sein, damit technischer Fortschritt mit sozialem einhergehe.

Rechtskonservativ-liberale Regierung befürchtet

Scheitere sie an diesem Anspruch, sei bis zum Jahr 2030 Schlimmes zu erwarten, wie der Entschließungsantrag 1 in drastischen Bildern skizziert: eine Wirtschaft, die den Anschluss verliert, ein Staat, der sich angesichts historisch niedriger Steuereinnahmen und mit Willen einer rechtskonservativ-liberalen Regierung aus der Sozialpolitik zurückzieht, und die Halbierung der Jobs in der Industrie infolge eines "radikalen Arbeitsplatzabbaus". Nur wenn die IG Metall ihre Stärken – zuletzt ist die Mitgliederzahl auf 2,27 Millionen gewachsen – nutze, könne diese Entwicklung aufgehalten werden.

Der Grundstein dazu soll auf dem Gewerkschaftstag in Nürnberg gelegt werden. Dieses höchste Gremium der IG Metall, kommt alle vier Jahre zusammen. Bei der Wahl des Veranstaltungsortes achten die Funktionäre auf regionale Ausgewogenheit. 2015 fand der Kongress in Frankfurt statt, nun ist Nürnberg an der Reihe.

793 Anträge und Entschließungen stehen diesmal auf der Tagesordnung, dazu kommt am Dienstag die Wahl des Vorstands. Veränderungen sind nicht zu erwarten: Die Gewerkschaftsspitze stellt sich geschlossen zur Wiederwahl. Damit dürfte aller Voraussicht nach Jörg Hofmann – seit 2015 im Amt – weiterhin als Erster Vorsitzender die Geschicke der Gewerkschaft leiten. Ihm zur Seite soll auch in Zukunft Christiane Benner als Zweite Vorsitzende stehen.