Im dritten Anlauf: Von Brunn schafft es endlich nach ganz oben
24.4.2021, 16:45 UhrDas ist schon originell. Da bewerben sich zwei Teams um den SPD-Vorsitz. Doch abstimmen dürfen die knapp 300 Delegierten dann nur über eines. Denn zunächst musste die bayerische SPD auf ihrem Parteitag klären, ob sie mit einer Doppelspitze weitermachen will oder nicht. Der bisherige SPD-Generalsekretär Uli Grötsch aber ist allein angetreten; seine Wunschpartnerin wollte sich mit der Rolle der Generalsekretärin zufrieden geben.
Dazu kommt es dann nicht. Denkbar knapp votieren die Delegierten für eine Doppelspitze. Und so muss sich Florian von Brunn mit seiner Doppelpartnerin Ronja Endres nur noch pro forma zur Wahl stellen. Auch der Wunsch-Generalsekretär Arif Tasdelen, SPD-Landtagsabgeordneter aus Nürnberg, geht glatt durch.
Es war der dritte Anlauf des Münchners von Brunn auf ein Spitzenamt in der SPD. 2017 war er im Rennen um den Parteivorsitz seiner heutigen Vorgängerin Natascha Kohnen unterlegen, 2018 dann im Machtkampf um den Fraktionsvorsitz dem Fürther Horst Arnold. Jetzt hat es geklappt.
Ein Neuanfang?
Von Brunn sieht sich mit Ronja Endres als Neubeginn für die SPD. Der Münchner steht für die ökologische Linie seiner Partei. Endres dagegen deckt schon von ihre Vita her die gewerkschaftliche Seite ab. Beide wollen die SPD wieder zurückführen zu ihrer alten Wählerschaft. Es gehe um die Frage, "wollen wir weiter die fünfte Kraft im Landtag sein oder wollen wir einen Neubeginn?" hatte von Brunn seine Kandidatur begründet. Endres ergänzte, sie habe es "satt, dass die SPD um die sieben Prozent krebst und die Medien ständig vom Niedergang der SPD schreiben". Sie wolle die SPD wieder zur Arbeiterpartei machen, sagte sie.
Die Delegierten folgen den beiden, wenn auch mit leichten Unterschieden. Von Brunn fährt das schlechtere Ergebnis ein; Ronja Endres versammelt mehr als zwei Drittel der Delegierten hinter sich, von Brunn klar weniger als zwei Drittel. Sein harter Kurs gegen das so genannte Establishment der SPD kommt nicht bei allen gut an.
"Ein echter Krimi", sagt er nach seiner Wahl. "Aber wir sind echt glücklich." Dann lobt er seinen Gegenkandidaten Uli Grötsch als tollen Typ, hinter den er sich stellen wolle. Das muss er allerdings auch: Die SPD hat Grötsch vor wenigen Tagen zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gemacht. "Ein Hammerspitzenkandidat" nennt Ronja Endres den Oberpfälzer.
Ihnen zur Seite steht Arif Tasdelen. Der Nürnberger Landtagsabgeordnete ist jugendpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Er sieht den natürlichen Feind der SPD weder bei der CSU noch bei den Grünen. Sondern in der AfD. Tasdelen will sich wie von Brunn und Endres der Erneuerung seiner Partei widmen. Und dem Kampf gegen rechts, auch im Landtag.
Abschied von Natascha Kohnen
Vier Jahre hat Natascha Kohnen die bayerische SPD geführt. Jetzt zieht sie sich zurück. "Liebe Genossinnen und Genossen", sagt sie auf dem 72. Parteitag ihrer SPD, der diesmal vor allem virtuell stattfindet, "es war mir eine Ehre."
Kohnen war allerdings nicht unumstritten. Unter ihr Führung ist die SPD bei der Landtagswahl einstelligen Bereich abgestürzt. Mit 9,7 Prozent hat sie ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren. Kohnen hat sich auch deshalb zum Rückzug entschlossen. Auf der anderen Seite hat ihr ruhiger und sachlicher Stil für Kritik gesorgt. Kohnen greift das selbst auf. "Populismus und eine extrem laute Sprache überbieten sachliche Töne", sagt sie. "Wenn andere aus taktischem Kalkül und ohne jeden moralischen Kompass auf Wählerstimmen schielen", sei eine vernünftige Auseinandersetzung nicht mehr möglich.
Die 53-Jährige zielt dabei vor allem auf Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder. Dass er "von Asyltourismus gesprochen hat, während das Mittelmeer zum Massengrab wurde, ist das unverzeihlich."
Schwierige Zeiten
Bayerns SPD kämpft nicht nur mit einem Schwund ihrer Wähler. Die Partei verliert dramatisch schnell an Mitgliedern. Allein seit 2017 ist ihre Zahl um rund zehn Prozent gesunken. Aktuell haben noch 54 000 Bayern ein SPD-Parteibuch. 1990 waren das noch mehr als doppelt so viele gewesen. Damals Das sei verheerend, sagt der bisherige Schatzmeister Thomas Goger. "Wir haben mittlerweile deutlich mehr Mitglieder über 80 als unter 35. Wir sind kurz davor, unseren Status als Mitgliederpartei zu verlieren." Das habe auch finanziell erhebliche Folgen für die Partei, die auf ihre Mitgliederbeiträge angewiesen ist, aber auch auf Mittel aus der Parteienfinanzierung, die sich an den Mitgliederzahlen und an den Wahlergebnissen orientieren.
Bundesfinanzminister Olaf Scholz blickt zumindest nach außen optimistischer in die Zukunft. Nachdem nun auch die Union mit Armin Laschet einen Kanzlerkandidaten benannt habe, gehe es jetzt um die Frage: "Wer kann das, wer hat den richtigen Plan?" Seine Antwort ist naheliegend. "Ich bin der Überzeugung: Wir können das, wir haben den richtigen Plan." Schola will als Kanzlerkandidat seiner Partei neue Technologien vorantreiben. Deutschland verliere sonst wirtschaftlich den Anschluss an die Welt. Das schließe die erneuerbaren Energien mit ein. "Wenn wir CO2-neutral wirtschaften wollen, was notwendig ist, dann heißt das auch, dass wir viel mehr erneuerbaren Strom brauchen." Das aber gehe nur mit Windkraftanlagen, mit Solarstrom und einem ausgebauten Stromnetz. Wenn die Union glaube, all dies geschehe von allein, dann irre sie sich. "Jetzt ist die Zeit des Wie und die Zeit des Machen", sagt Scholz.