"Mehr Akzeptanz für Völkerstrafrecht"

Über Ansprüche und Ziele der Akademie sprach die NZ im Vorfeld der Veranstaltung mit dem Sprecher der Gründungskommission, dem Marburger Völkerstrafrechtler Prof. Christoph Safferling.

NZ: Was will die Akademie Nürnberger Prinzipien erreichen?

Safferling: Es kommt uns vor allem darauf an, dass die Akzeptanz des Völkerstrafrechts als gesellschaftlicher Reaktionsmechanismus erhöht wird. Da sehen wir ein sehr starkes Defizit. Das hat zum Teil kulturelle Gründe

in den verschiedenen Regionen, aber auch prozessuale Gründe. Was uns auch wichtig ist, ist die Zusammenarbeit zwischen den Nationalstaaten und der internationalen Ebene, ganz konkret mit dem Internationalen Strafgerichtshof – dieser hat ja keine Durchsetzungsorgane, er ist also angewiesen auf die Kooperation. Die nationalen Gerichte müssen in die Lage versetzt werden, Völkerstrafrecht selbst zu verfolgen. Daran hapert es momentan aber noch ganz deutlich. Die Akademie in Nürnberg soll daran arbeiten, diese Situation zu verbessern.

NZ: Wie muss man sich das praktisch vorstellen?

Safferling: Wir haben zwei Arbeitsfelder: Auf der einen Seite soll in Nürnberg Grundlagenforschung mit einem interdisziplinären Ansatz betrieben werden. Die Akzeptanzfrage ist nicht nur eine juristische, sondern auch eine gesellschaftliche, also müssen wir mit Soziologen, Theologen und Historikern zusammenarbeiten, um Konzepte zu entwickeln, wie man Akzeptanzprobleme besser in den Griff bekommen kann – spezifisch auf die Situationen bezogen, in denen das gerade relevant ist. Momentan haben wir ja beispielsweise vornehmlich Probleme in Afrika.

NZ: Welches ist der zweite Bereich?

Safferling: Der andere Bereich ist

der Ausbildungsbereich. Wir wollen in Nürnberg Fortbildungskurse veranstalten für Juristen, die in nationalen Zusammenhängen mit Völkerstrafrecht zu tun haben, aber auch für

diejenigen, die beim internationalen Strafgerichtshof arbeiten wollen. Auch Mitarbeiter von NGOs, von sogenannten Nichtregierungsorganisationen, können sich hier weiterbilden. Sie haben den Kontakt mit den Leuten vor Ort und sollten wissen, was Völkerstrafrecht kann, damit sie bei der Umsetzung helfen können. Auch Multiplikatoren wie Journalisten sollen geschult werden.

NZ: Gibt es auch Angebote für das breite Publikum?

Safferling: Jenseits von der Forschungs- und Fortbildungsarbeit soll auch ein Forum geschaffen werden, wo über Völkerstrafrecht gesprochen und nachgedacht wird. Im Rahmen dessen sollen noch mehr öffentliche Vorträge stattfinden, als es in Nürnberg sowieso schon der Fall ist.

NZ: Wann beginnt

die Akademie mit ihrer Arbeit?

Safferling: Sofort. Im nächsten Jahr wird es verschiedene Pilotprojekte geben. Im Mai tagt der Arbeitskreis Völkerstrafrecht in Nürnberg, das ist der Zusammenschluss aller deutschsprachigen Personen, die mit Völkersprachrecht zu tun haben. Es wird eine Konferenz mit Journalisten geben. Und im Juni soll eine Summer School für Studenten stattfinden, in Zusammenarbeit mit einer amerikanischen Universität. Das sind Dinge, die im nächsten Jahr stattfinden. Wir brauchen aber noch ein solides Finanzierungskonzept, das sollte in den nächsten Monaten erstellt werden. Dann können wir im nächsten Jahr die Akademie offiziell gründen.

NZ: Bleibt die Akademie an ihrem

bisherigen Standort an der Fürther Straße?

Safferling: Das Büro wird für den Anfang schon reichen. Später, wenn die Akademie wächst, würden wir gern in den Ostflügel des Justizpalastes ziehen, wo sich auch das Memorium befindet. Das setzt aber voraus, dass die bayerische Staatsregierung endlich den Neubau realisiert, den sie der Justiz schon so lange verspricht.