Söder warnt vor unkalkulierbaren Folgen für Deutschland

Nach dem Scheitern von CDU-Chef Friedrich Merz im ersten Durchgang der Kanzlerwahl warnt der CSU-Vorsitzende Markus Söder vor unkalkulierbaren Folgen für Deutschland und die Demokratie. „Der heutige Vormittag zeigt, dass wir in einer ernsten Lage sind. Eine ernste Lage für unser Land, aber auch für die Demokratie“, sagte der bayerische Ministerpräsident nach einer Sitzung seines Kabinetts in München. „Wir brauchen Stabilität wie nie und konnten es heute nicht erzielen.“

Es sei der falsche Zeitpunkt für Spielchen, Denkzettel oder die Begleichung alter Rechnungen, mahnte Söder in Richtung jener Abgeordneten von Union und SPD, die Merz im ersten Wahlgang ihre Stimmen verweigert haben. Jeder müsse sich überlegen, was für Deutschland auf dem Spiel stehe. Es gehe bei der Wahl des Kanzlers auch nicht nur um eine Person, sondern um eine ganze Regierung und dringend benötigte Stabilität für das ganze Land. 

Söder warnt vor Folgen wie in der Weimarer Republik

Die „höhnischen Kommentare der AfD“ zeigten, die Gefahr eines Scheiterns der neuen Regierung „kann ein Vorbote von Weimar sein, denn die Folgen sind unabsehbar“, erklärte Söder. Es sei daher „wichtig, dass wir vernünftig bleiben“ und abwägen, damit es die erforderliche Mehrheit geben kann.

Aus diesem Grund sei es nun auch der falsche Zeitpunkt, so Söder weiter, über Schuldzuweisungen zu sprechen. „Es geht jetzt nicht um das Einzelinteresse, wer was wird oder wer sich stärker oder schwächer fühlt oder wer vielleicht irgendwann mal den Eindruck hatte, dass man ihm nicht genügend Aufmerksamkeit gegeben hat.“ Die persönlichen Gründe „mögen vielfältig sein, und vielleicht ist auch manches für den Einzelnen nachvollziehbar“, aber es gehe jetzt ums Land. Es gebe eine gemeinsame Verantwortung. „Noch ist alles lösbar, noch ist alles heilbar.“