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Dienstag, 21.05.2019

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Brief an AfD-Mann

Hiersemann verlangt Auskunft über umstrittenes Treffen. - 07.05.2019 18:35 Uhr

Alexandra Hiersemann (SPD) verlangt Auskunft. © Foto: Margot Jansen


Deshalb hat die Politikerin aus Erlangen ihm einen Brief geschrieben, in dem sie Konsequenzen fordert. Der AfD-Mann aus dem schwäbischen Memmingen war am vergangenen Wochenende in Greding (Kreis Roth) Teilnehmer eines umstrittenen Treffens des sogenannten Flügels, einer AfD-Gruppierung mit rechtsnationaler Gesinnung. Wie berichtet, war dort die erste Strophe des Deutschlandliedes mit der Textzeile "Deutschland, Deutschland über alles" gesungen worden.

Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) hatte unmittelbar danach daran Anstoß genommen. Sie zeigte sich bestürzt und will den Vorgang demnächst im Ältestenrat des Parlaments thematisieren.

Jetzt hat sich Hiersemann schriftlich an Maier gewandt. Sie ist stellvertretendes Mitglied im Verfassungsausschuss, der AfD-Politiker stellvertretender Vorsitzender des Gremiums. Er gilt als rechter Hardliner in seiner Fraktion und habe in Greding, so hieß es, inbrünstig den Text mitgesungen, in dem es unter anderem heißt: " . . . von der Maas bis an die Memel, von der Etsch bis an den Belt, Deutschland, Deutschland über alles, über alles in der Welt . . . "

Die SPD-Politikerin fordert Maier in ihrem Schreiben nun auf, öffentlich mitzuteilen, ob die anstößige Strophe tatsächlich intoniert worden sei und er selbst mit eingestimmt habe. Falls ja, möchte Hiersemann von ihm wissen, welche politische Haltung er damit "angesichts der deutschen Geschichte des vergangenen Jahrhunderts und des Jahres 2019" zum Ausdruck bringen wollte. Sie fragt weiter, wie Maier diese Haltung angesichts seiner Funktion als stellvertretender Vorsitzender des Verfassungsausschusses begründe "beziehungsweise wann Sie diese Funktion niederlegen".

Im Hinblick auf jede Tätigkeit in einem demokratisch gewählten Parlament, hält die SPD-Frau eine Teilnahme an Veranstaltungen wie in Greding für "inakzeptabel und für unvereinbar mit der demokratischen Grundordnung". Eine Antwort Maiers steht aus. 

MICHAEL KASPEROWITSCH

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