ERH: Bund sendet klares Signal pro StUB
16.3.2021, 11:21 Uhr
In der vergangenen Woche gab es ein Spitzentreffen, in dem sich die Oberbürgermeister Marcus König (Nürnberg), derzeit turnusmäßiger Vorsitzender des Zweckverbands Stadt-Umland-Bahn, Florian Janik (Erlangen, zurzeit Stellvertreter) und Herzogenaurachs Bürgermeister German Hacker (auch Stellvertreter im Zweckverband) mit Kreisräten, Vertretern der betroffenen Kommunen und einer Delegation des Bundesverkehrsministeriums im Videochat trafen.
Chance für das "T-Netz"
Die klare Botschaft von Seiten des Bundes: Jetzt ist die einmalige Chance da, die StUB in ihrer ursprünglichen Konzeption als "T-Netz" mit einem Westast nach Herzogenaurach und einem Ostast nach Eckental zu realisieren, der Landkreis sollte sie auf keinen Fall ungenutzt verstreichen lassen.
Warnung vor Zeitverzug
Georg Förster, der als Sprecher des LIBOS-Bündnisses der Ost-Gemeinden bei dem "StUB-Gipfel" dabei war, warnte davor, bei den weiteren Planungsschritten zuviel Zeit verstreichen zu lassen. Das Signal des Bundesverkehrsministeriums sei klar: "Wenn Sie klimagerecht bauen wollen, tun Sie es jetzt", zitierte Förster die Vertreter des Bundesverkehrsministeriums.
Andere Fördervoraussetzungen
Die "magische" Kosten-Nutzen-Relation, die auf jeden Fall gleich oder größer Eins sein muss, steht laut Bundesverkehrsministerium nicht zur Disposition. Aktuell beträgt sie für den StUB-Ostast 0,88; aufgrund anderer Fördervoraussetzungen sei die Eins in erreichbarer Nähe. Allerdings müsse das vertiefte Verkehrsgutachten dazu spätestens 2023 auf dem Tisch liegen.
Erneuter Bürgerentscheid?
Beinahe zum offenen Streit kam es, als die Freien Wähler (FW), namentlich Adelsdorfs Bürgermeister Karsten Fischkal, sein Höchstadter Kollege Gerald Brehm und Kreisrat Martin Oberle, das Thema eines erneuten Bürgerentscheids ansprachen. Zur Erinnerung: 2015 hatten die FW ein solches Bürgerforum angestoßen, in dessen unmittelbarer Folge der Landkreis Erlangen-Höchstadt nicht dem Zweckverband Stadt-Umland-Bahn beitreten durfte. Die Stadt Herzogenaurach war daraufhin als Kommune beigetreten – und hatte danach initiale StUB-Planungskosten in Millionenhöhe eigenständig übernommen.
Alles oder nichts richtig gemacht?
"Wir als Freie Wähler haben alles richtig gemacht", meinte Gerald Brehm, Fischkal meinte, "Bauchschmerzen" bei einem Eintritt des Landkreises in den StUB-Zweckverband ohne vorherige Konsultation der Landkreis-Bevölkerung – beide mussten sich von Alexander Tritthart und German Hacker vorhalten lassen, mit ihrer Verweigerungshaltung das StUB-Projekt jahrelang verzögert und von daher "nichts richtig gemacht" zu haben.
Ein Generationen-Vorhaben
So oder so ist der Bau des Landkreis-umfassenden Straßenbahnnetzes ein Generationen-Vorhaben. Im Landkreis-Osten könnte es bis 2040 dauern, ehe erstmals die StUB fährt. Geht es nach den betroffenen Kommunen im Ostlandkreis und im Landkreis Forchheim, dann müssen die Landkreise die Planungskosten übernehmen. In diesem Zusammenhang ist auch die Forderung der Stadt Herzogenaurach zu sehen, die vor gut sechs Jahren mit der StUB-Planung in Vorleistung ging und dieses Geld nun anteilig wiederbekommen will. Was laut Alexander Tritthart, der dazu bereits die Landkreis-Kämmerei und die -Juristen befragte, "nicht so einfach" sei.
Strecke muss bis Eckental führen
Wichtig bei der Ostast-Planung: Die StUB muss auf jeden Fall bis Eckental-Eschenau zum dortigen Bahnhof der Gräfenbergbahn fahren – auch, um den Lückenschluss herzustellen und die Direktverbindung in den Nürnberger Norden zu ermöglichen. "Wenn die Strecke in Neunkirchen enden würde, wäre der Landkreis Forchheim sofort raus", warnt Tritthart. Astrid Marschall (Bündnis 90/Grüne) beispielsweise nennt die sich abzeichnende Verwirklichung der StUB eine "unglaubliche Chance", zumal sie schon als junge Frau für den Erhalt der Gräfenbergbahn gekämpft habe.
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