Segelschiff "Beluga II" in Bamberg: Greenpeace protestiert gegen Waffenexporte

Die Nichtregierungsorganisation Greenpeace ist vor allem dafür bekannt, sich für Klima-, Umwelt- und Naturschutz einzusetzen. Vergangenen Samstag stellten die Aktivistinnen und Aktivisten eine Aktion auf dem Segelschiff "Beluga II" auf die Beine, durch die sie auf deutsche Waffenexporte aufmerksam machen wollten. "Ich möchte nicht, dass aus dem Land, aus dem ich komme, Waffen und damit Tod exportiert werden", begründet Sonja Hochgesand von Greenpeace Bamberg ihr Engagement. Für sie gehören Friedens- und Umweltpolitik zusammen. © Felix Schwarz

Das Segelschiff "Beluga II" wurde 2004 gebaut und wird seitdem von Greenpeace weltweit für Protestaktionen eingesetzt. Um es für Informationsaktionen über Waffenexporte einzusetzen, soll es 14 Standorte in ganz Deutschland bereisen. Darüber hinaus findet es als Forschungsschiff Verwendung - wie etwa für Mikroplastikuntersuchungen im Rhein oder Schadstoffmessungen in der Ostsee. © Felix Schwarz

"Beluga II" fährt nahezu emissionsfrei: Mit Segelwind erreicht das Schiff zehn Knoten, was etwa 18,5 Stundenkilometern entspricht. Der Liegehafen ist in Hamburg beheimatet - genauso wie der Standort der Zentrale von Greenpeace Deutschland. © Felix Schwarz

Ein ukrainischer Aussteller schüttelt die Hand einer peruanischen Delegation auf der SITDEF in Lima (Peru) im Mai 2019. Die SITDEF gilt als Präsentationsplattform der neuesten Technologien des internationalen Marktes zur Abwehr, Sicherheit und Prävention von Naturkatastrophen. Der prämierte Fotograf Nikita Teryoshin besuchte zahlreiche Waffenmessen, um sich ein Bild vom weltweiten Waffenhandel machen zu können. Seine Bilder waren am Samstag bei der Fotoausstellung von Greenpeace zu sehen. Die Kritik der Aktivistinnen und Aktivisten lautet: Als weltweit viertgrößter Waffenexporteur trage Deutschland eine Mitverantwortung für Krisenherde und Waffenmissbrauch. © Nikita Teryoshin

Dieses Bild entstand bei der Eurosatory 2018 - einer Rüstungsmesse, die alle zwei Jahre nördlich von Paris in Villepinte stattfindet. "Es macht für mich keinen Sinn, Gewalt mit Gewalt zu bekämpfen", zeigt sich Eva Köhler von Greenpeace Bamberg überzeugt. Ein Entwurf für ein Rüstungsexportgesetz beinhaltet, dass keine Waffen in Krisenregionen und an Länder außerhalb der EU sowie Nicht-Nato-Länder exportiert werden sollen. Greenpeace lehnt Waffen allerdings nicht komplett ab: "Rüstungsgüter, die auschließlich für humanitäre oder Schutzzwecke oder für Programme der UN oder der EU zum Aufbau von Institutionen (...) bestimmt sind", seien durchaus denkbar, heißt es in dem Entwurf. © Nikita Teryoshin

Die deutsche Bundesregierung verteidigte in der Vergangenheit Waffenexporte unter anderem mit der aus ihrer Sicht restriktiven und transparenten Handhabung von Lieferungen in Spannungsregionen. "Der Beachtung der Menschenrechte im Empfängerland wird besonderes Gewicht beigemessen", heißt es im Bericht über die Rüstungsexporte im ersten Halbjahr 2016, den der Nachrichtensender ntv zitiert. 34 Anträge für Ausfuhrgenehmigungen mit einem Gesamtwert von 9,6 Millionen Euro seien abgelehnt worden, weil die Voraussetzungen unzureichend gewesen seien. © Felix Schwarz

Der größte Profiteur von deutschen Rüstungsexporten ist Bayern. Vom gesamten Rüstungsexport der deutschen Industrie im Jahre 2016 kommen mit 4,3 Milliarden Euro 55 Prozent aus Bayern. Gegenüber 2014 stiegen bayerische Waffenexporte um mehr als das Vierfache. Die Zahl der Kriegswaffen hat sich sogar versechsfacht, wie die SZ berichtete. Das Bayerische Wirtschaftsministerium entgegnete damals: Es sei wichtig, alle Schritte von Forschung bis zur Produktion in Bayern zu erhalten. Außerdem trage eine leistungsfähige wehrtechnische Industrie dazu bei, die Sicherheit der Soldaten zu gewährleisten. © Felix Schwarz