Eggolsheimer Gemeinderäte unter akuter Terminnot?

EGGOLSHEIM - Am Dienstag ist die Sitzung des Gemeinderates ausgefallen, weil sich acht Ratsmitglieder kurzfristig noch am selben Tag abgemeldet hatten und das Gremium damit nicht beschlussfähig war. Bürgermeister Claus Schwarzmann sieht „die Demokratie mit Füßen getreten“, während CSU-Sprecher Peter Eismann meint: „Der Bürgermeister soll sich nicht so wichtig nehmen.“

Auf der Tagesordnung hatte unter anderem der Beschluss über den bereits vorberatenen Haushaltsplan für 2014 gestanden, außerdem zwei Bauanträge. Im nichtöffentlichen Teil sollten mehrere Grundstücksgeschäfte bestätigt werden. Ab 18 Uhr wartete Bürgermeister Schwarzmann (Bürgerbund) mit zehn von 20 Markträten auf die elfte Stimme, denn so war die Beschlussfähigkeit nicht gegeben.

Um 18.10 Uhr gab der Bürgermeister bekannt, dass nach einigen bereits länger vorliegenden Absagen – darunter eine krankheitsbedingt — am Tag der Sitzung weitere acht Entschuldigungen eingegangen seien, die letzte zu Sitzungsbeginn um 18 Uhr, die vorletzte um 17.15 Uhr.

„Ein bisher nie erlebter Vorgang, und das sechs Tage vor der Kommunalwahl“, so Schwarzmann. Zur telefonischen Abmeldung am Dienstag von Dr. Hans-Jürgen Dittmann erklärte der Bürgermeister: „Dienstlich ärztlich verhindert“. Wie der CSU-Rat noch am Abend nach dem Sitzungstermin schriftlich mitteilte, sei bei ihm ein Termin im Ärztehaus Forchheim – in dem es um Details zur neuen Notdienstpraxis im Raum Eggolsheim gegangen sei – unumgänglich gewesen.

Alle Bürgermeister da

Was dem Gemeindechef „spanisch“ vorkam: „Ausgeklinkt“ hatte sich außer dem CSU-Vizebürgermeister Georg Eismann (Schwarzmanns Kontrahent bei der Bürgermeisterwahl) und dem Dritten Bürgermeister Günter Honeck (BBG) nahezu die komplette CSU-Fraktion, die Freie Wähler-Räte Irmgard Heckmann (krank, Mitteilung zu Sitzungsbeginn) und Matthias Meurers (schon am Sonntag entschuldigt, berufsbedingt), außerdem SPD-Rat Peter Kopanske sowie BBG-Rat Stephan Amon.

Auch der einst als Gründer dieser „Allianz für Eggolsheim“ aufgetretene CSU-Ortsvorsitzende Peter Eismann hatte erst am Sitzungstag gegen Mittag seine Abwesenheit mitgeteilt. Gegenüber unserer Zeitung rechtfertigte er tags darauf sein Fernbleiben von der Sitzung mit einem Termin „beim VdK in Burk, da hatte ich schon länger zugesagt“. Die JB-Vertreterin Johanna Reichhart hatte aus beruflichen Gründen ihr verspätetes Eintreffen ab 19.30 Uhr angekündigt. Die Anfrage des JB-Kollegen Stefan Rickert: „Reicht das?“ quittierte der Bürgermeister mit: „Nein.“

Bürgermeister Claus Schwarzmann sieht mit diesem Verhalten „die Grenze des politischen Anstands überschritten, ich habe so etwas noch nie erlebt“. Peter Eismann macht dagegen Schwarzmann den Vorwurf, den Termin einfach ungünstig in die Schlussphase des Wahlkampfs gelegt zu haben: „Da haben alle jeden zweiten Abend eine Wahlkampfveranstaltung.“ Er, Eismann, habe keine Zeit gehabt, den Haushaltsplan ordentlich durchzuarbeiten und habe dies dem Bürgermeister schon vor längerer Zeit mitgeteilt.

Niemand protestierte

Der Gemeindechef will davon nichts wissen. Ihm gegenüber habe seit der Terminplanung anfangs des Jahres niemand Schwierigkeiten mit dem 11. März signalisiert. Der Haushaltsplan sei überdies im Januar schon vorberaten worden und hätte, wenn es Änderungswünsche gegeben hätte, auch noch einmal verschoben werden können. Ihm sei es darauf angekommen, den Haushalt für das laufende Jahr noch mit einem erfahrenen Gemeinderat zu verabschieden, ehe sich ab Mai erst einige Neulinge einarbeiten müssten.

Besonders verärgert sind Schwarzmann und der Bürgerbund über eine Äußerung von Peter Eismann am Montagabend bei einer Wahlkampfveranstaltung der CSU im Sportheim Weigelshofen. Dort soll er nahezu wörtlich gesagt haben: „Wählt am Sonntag die CSU und Georg Eismann oder bleibt zu Hause.“

Mit dieser Aussage konfrontiert, reagiert Peter Eismann am Mittwoch recht aufgebracht. „So“ habe er das nicht gesagt. Aber wie er es sonst gesagt hat, dazu wolle er sich nicht äußern. Statt dessen kündigt er an, Interna über „das Rathaus als Wahlkampfzentrale des Bürgermeisters“ ausplaudern zu können. Dies wiederum belustigt Claus Schwarzmann, der nach eigenen Angaben diesbezüglich ein reines Gewissen hat: „Da soll Herr Eismann mal Ross und Reiter nennen.“

Ziemlich konsterniert wirkte der CSU-Bürgermeisterkandidat Georg Eismann am Ende der nicht stattgefundenen Sitzung. Von Ratskollegen auf die vielen Absagen angesprochen, kam nur die Antwort, er könne sich das Ganze selbst nicht erklären.