Kein Engpass? Bayern testet weiter ohne Grenzen
10.11.2020, 16:24 Uhr
Für Staatskanzleichef Florian Herrmann ist es eine einfache Rechnung. 78.000 Corona-Tests könnten die privaten und staatlichen Labore in Bayern verkraften, pro Tag. Doch im Schnitt lassen nur 47.000 Menschen täglich checken, ob sie sich infiziert haben. "Rechnerisch jedenfalls haben wir noch Kapazität nach oben", sagte der CSU-Politiker.
Herrmann hält deshalb an der bayerischen Teststrategie fest. "Sie ist eine zentrale Säule unserer Gesamtstrategie der Virusbekämpfung." Sie habe "sich bewährt, wird sehr gut angenommen und funktioniert auch im Großen und Ganzen gut." Natürlich nehme er Hinweise "sehr ernst", dass es Engpässe geben soll. "Wir wollen die Labore nicht überfordern", sagte Herrmann nach einer Sitzung des Kabinetts.
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Einen neuen Kurs bei den Tests kündigte Herrmann allerdings nicht an. "Wir werden nicht hektisch umsteuern", sagte er. Das Gesundheitsministerium solle in den kommenden Tagen "die Tests evaluieren und klären, wo genau diese Hinweise herkommen." Das Problem betreffe allenfalls einzelne Labors, flächendeckend trete es nicht auf. Das Land werde prüfen, ob es mit den neuen Schnelltests die Labors entlasten könne. Zudem sollen die kommunalen Testzentren ausgebaut und künftig statt bisher 38.000 Tests bis zu 56.000 Tests am Tag bewältigen können.
Unsinnige Tests
"Es soll sich weiterhin jeder testen lassen können", sagte Herrmann. Er appellierte gleichzeitig an die Menschen, sie sollten dies nach Möglichkeit nur dann in Anspruch nehmen, wenn es tatsächlich notwendig ist, sie etwa glauben, sie könnten sich infiziert haben und "nicht das System sinnlos ausnutzen. Es soll Leute geben, die sich jeden Tag testen lassen. Das ist unsinnig."
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Bayern spannt unterdessen weitere finanzielle Schutzschirme auf. So will der Staat den Tagespflegeeinrichtungen zur Seite springen und stellt dafür 50 Millionen Euro bereit. Wegen der Corona-bedingten Kontaktbeschränkungen mussten sie auf einen Großteil ihre Patienten verzichten. Ebenfalls zusätzliche Hilfen sollen Firmen und Selbstständige bekommen, die in den vier noch vor dem Lockdown heruntergefahrenen Städte und Landkreise bekommen. Bis zu 50 Millionen Euro fließen dazu aus der Staatskasse in die Landkreise Berchtesgadener Land und Rottal-Inn, nach Augsburg und nach Rosenheim.
Geld vom Bund
Bei den Hilfen für die vom zweiten Lockdown schwer getroffenen Betriebe zeichnet sich unterdessen das Verfahren ab, wie das Geld verteilt werden soll. Wenn der Bund das entsprechende Computerprogramm freigeschaltet hat, können die Anträge über die IT-Plattform www.ueberbrueckungshilfen-unternehmen.de gestellt werden. Dies geht laut dem bayerischen Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) allerdings erneut nur über so genannte prüfende Dritte wie Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer. In Bayern übernimmt die weitere Bearbeitung dann die IHK München/Oberbayern.
Weitere Millionen sollen zudem in Aushilfspersonal für Schulen fließen. Die Zahl der Teamlehrkräfte soll weiter erhöht werden. Zusätzlich sollen Schulassistenten Aufgaben außerhalb des Unterrichts übernehmen. Bildungsminister Michael Piazolo begründete dies damit, dass Schule unter Corona-Bedingungen "ein sehr personalintensiver Betrieb" sei. Zudem falle eine ganze Reihe von Lehrkräften aus, weil sie zu Risikogruppen gehörten. "Ich glaube, noch nie waren so viele Lehrerinnen schwanger wie in diesem Jahr", sagte der Minister.
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