"Fatale Wendung":Nürnberger Ärztin Banu Büyükacvi wird nun doch in die Türkei ausgewiesen

Das Landesamt für Asyl und Rückführungen hat nun doch einen Ausweisungsbescheid gegen die Ärztin Banu Büyükavci erlassen. Sobald dieser rechtskräftig ist, hat die seit 2005 in Deutschland lebende Psychiaterin 30 Tage Zeit, das Land zu verlassen. Ulli Schneeweiß, der die Kampagne für Büyükavcis Verbleib leitet, spricht von einer "fatalen Wendung".

Monatelang hatten sich Unterstützer der Ärztin 2020 und 2021 jeden Mittwoch vor dem DGB-Haus am Kornmarkt getroffen, um per Mahnwache für ihren Verbleib in Nürnberg zu demonstrieren. Die Kampagne #BanuMussBleiben wurde von der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) forciert und hatte zunächst Erfolg: So wurde das bei der Ausländerbehörde der Stadt Nürnberg laufende Ausweisungsverfahren im August 2021 "ruhend gestellt" gestellt, wie ver.di-Gewerkschaftssekretär Ulli Schneeweiß damals unserer Redaktion gegenüber mitgeteilt hatte.

Die Medizinerin gehört der Türkischen Kommunistischen Partei an. Diese ist in Deutschland nicht verboten, trotzdem wurde Büyükavci im Jahr 2020 vom Oberlandesgericht München zu einer mehr als dreijährigen Haftstrafe wegen ihrer Mitgliedschaft in der Partei verurteilt. Rechtlich gesehen ist das letzte Wort über den Verbleib der Ärztin dennoch noch nicht gesprochen: Wie ihr Rechtsanwalt mitteilte, hat Büyükavci die Möglichkeit, einen Asylantrag zu stellen - mit guten Erfolgsaussichten. Warum die Ärztin das nicht tun möchte, wer Teil des breiten Bündnisses für ihren Verbleib ist und welche Forderungen dieses Bündnis an den Bundesjustizminister verfasst, lesen Sie bei NN.de.