Frankenschnellweg: Bund Naturschutz und Stadt verhandeln
5.4.2016, 19:41 Uhr
Zieht der BN seine Klage gegen das 500 Millionen Euro teure Straßenprojekt in Nürnberg zurück? Derzeit ist eine Klage beim Europäischen Gerichtshof anhängig. Kommt die Stadt dafür den Gegnern der Ausbaupläne entgegen und räumt einige ihrer Positionen?
Noch ist es zu früh, um beide zentralen Fragen mit einem Ja zu beantworten. Und doch scheint Bewegung in den festgefahrenen Konflikt gekommen zu sein.
Allein die Tatsache, dass sich die Kontrahenten nach monatelanger Pause wieder an einen Tisch gesetzt haben, kann man bereits als Fortschritt werten. Zuletzt hatten der BN und das Bündnis gegen den Ausbau des Frankenschnellwegs auf der einen und die Stadt in Person von Bürgermeister Christian Vogel auf der anderen Seite eher Pfeile aufeinander abgeschossen, denn zu kommunizieren.
Vogel, zugleich Chef des planenden Servicebetriebs Öffentlichen Raum (Sör), sprach dem BN recht deutlich die Ernsthaftigkeit bei der Kompromisssuche ab. Der Bund Naturschutz und das Bündnis wiederum vermissten bei der Stadt jedwedes Entgegenkommen.
Immerhin vier Stunden saßen sich nun Christian Vogel und der BN-Landesgeschäftsführer und Verwaltungsjurist Peter Rottner als jeweilige Verhandlungsführer gegenüber. Im Mittelpunkt standen - laut einer abgestimmten gemeinsamen Erklärung - folgende Fragen:
+++ Kann ein dynamisches Verkehrsleitsystem mit verkehrssteuernden Anzeigen, das parallel zum Ausbau des Frankenschnellwegs installiert wird, zur Verkehrsentlastung der Innenstadt beitragen?
+++ Wie lassen sich durch weitere bauliche Maßnahmen Schadstoffbelastungen und Lärmauswirkungen im Ausbauabschnitt und auf Parallelrouten reduzieren?
+++ Kann eine Umweltzone zur Verbesserung der Schadstoffsituation beitragen?
+++ Welche Maßnahmen zur Förderung des öffentlichen Nahverkehrs lassen sich parallel zum Ausbau des Frankenschnellwegs umsetzen? Und wie können der Radverkehr sowie das Carsharing-Angebot in der Stadt noch stärker gefördert werden?
Inhaltlich habe man sich in einigen Punkten angenähert, heißt es in der Erklärung. Welche Punkte das sind, wollten weder Rottner noch Vogel auf Nachfrage präzisieren. Auch nicht, welches die "weiteren strittigen Punkte" seien. Man habe Stillschweigen vereinbart, sagten beide.
Die nächste Verhandlungsrunde findet im Juli statt.
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