Verkaufsoffener Sonntag in Nürnberg: Termin im September entfällt
4.9.2020, 14:18 Uhr
Das sagte Wirtschaftsreferent Michael Fraas (CSU) der Redaktion der Nürnberger Nachrichten auf Anfrage. Hintergrund ist die Corona-bedingte Absage des Altstadtfestes. Die Öffnung der Geschäfte an Sonntagen muss aber an einen besonderen Anlass gekoppelt sein. Der Herbstmarkt auf dem Hauptmarkt soll zwar stattfinden, doch das genüge nicht den Ansprüchen, so Fraas: "Nachdem die Gerichte in den Bayern in den letzten Jahren die Anforderungen an die Zulassung verkaufsoffener Sonntag erheblich erhöht haben, hätte der Herbstmarkt allein als Anlass nicht ausgereicht."
Die Staatsregierung, so Fraas, sei dem Vorschlag der Oberbürgermeister von Mittelfranken, wegen der besonderen Bedingungen der Corona-Krise verkaufsoffene Sonntage auch ohne Anlass zuzulassen, nicht gefolgt. Der mittelfränkische DGB und die Kirchen hatten die Kommunalpolitiker für diesen Vorstoß ohnehin kritisiert und ihnen vorgeworfen, die Sonntagsruhe "zu verramschen".
Das sind die Voraussetzungen an einen verkaufsoffenen Sonntag
Nach dem bayerischen Ladenschlussgesetz können Kommunen zwar bis zu viermal im Jahr verkaufsoffene Sonn- und Feiertage anbieten. Anlass müssen jedoch Märkte, Messen oder ähnliche Veranstaltungen sein. Diese können coronabedingt zumeist nicht stattfinden. An der so genannten Anlassbezogenheit scheiterte auch ein für den 18. August geplanter verkaufsoffener Sonntag im Erlangen, der während des Augustmarkts durchgeführt werden sollte.
Die beiden ursprünglich geplanten Termine waren Ende 2019 im städtischen Ausschuss für Recht, Wirtschaft und Arbeit von den Stadträten auf Vorschlag der Verwaltung beschlossen worden. Diese stimmt sich bei der Bestimmung der verkaufsoffenen Sonntage mit den Nachbarstädten Erlangen, Fürth und Schwabach ab. Der sonntägliche Einkaufsspaß in der Südstadt sollte anlässlich des Maifestes am Aufseßplatz stattfinden. In der Altstadt sollten das Altstadtfest und der Herbstmarkt den Rahmen bilden.
Kritiker am verkaufsoffenen Sonntag
In den Jahren nach 2010 hatte es in Nürnberg noch vier verkaufsoffene Sonntage gegeben. Kirchen und Gewerkschaften sowie einzelnen Parteien im Stadtrat (vor allem ÖDP und Linke) hatten daran massive Kritik geübt.
Urteile des Bundesverwaltungsgerichts und des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs 2015 und 2016 gaben den Kritikern recht. Zwischen den Veranstaltungen und den Gebieten mit der Ladenöffnung muss ein enger räumlicher Bezug herrschen. Dies sahen die Kritiker beispielsweise beim Herbstvolksfest und der Südstadtöffnung in der Vergangenheit nicht gegeben. Mittlerweile ist auch die Stadt Nürnberg auf die neuere Rechtsprechung umgeschwenkt.
Seit 2017 gibt es nur noch zwei Sonntags-Verkäufe. Zudem wurden die Gebiete, in denen Läden öffnen dürfen, deutlich eingeschränkt. "Das Gebiet der Südstadt wurde nahezu halbiert. Anstelle des übrigen Stadtgebietes zum Altstadtfest/Herbstmarkt wurde die Fläche auf die Altstadt innerhalb des historischen Mauerrings begrenzt", hieß es dazu im Bericht für den Rechts- und Wirtschaftsausschuss.
Auch die etwas ungewöhnlichen Öffnungszeiten ergeben sich übrigens aus dem Ladenschlussgesetz: Demnach müssen Verkaufsstellen an verkaufsoffenen Sonn- oder Feiertagen nicht nur spätestens um 18 Uhr dichtmachen. Geöffnet werden dürfen Läden zudem auch nur außerhalb der Zeit des Hauptgottesdienstes und für maximal fünf Stunden, so dass Nürnbergs Sonntags-Shopper üblicherweise von 13 bis 18 Uhr zum Zug kommen.
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