Kein Feuerwerksverbot an Silvester in Erlangen

Für die einen ist es ein Quell der Freude. Für die anderen schlicht ein Ärgernis, das es einmal jährlich zu ertragen gilt. An der Silvester-Knallerei scheiden sich die Geister. Kein Freund dieser pyrotechnischen Belustigung ist offenbar auch die Klimaliste Erlangen. Sie hat nun schon zum wiederholten Mal ein Feuerwerksverbot für den Innenstadtbereich beantragt - und ist damit gescheitert. Nicht, weil man offensichtlich nicht will, sondern weil es offensichtlich nicht anders geht.

Zahlreiche Redner zeigten sich durchaus aufgeschlossen gegenüber einem Verbot der Silvester-Knallerei. Dafür spräche zum Beispiel eine Reduzierung der Feinstaubbelastung aber auch der Tierschutz. Allein die Verwaltung machte dem einen Strich durch die Rechnung. "Für ein großflächiges, die gesamte Innenstadt umfassendes Verbot des Abbrennens von Feuerwerk in Erlangen fehlt es an einer einschlägigen rechtlichen Grundlage", argumentierte Rechtsreferent Thomas Ternes.

Grundlage für Beschränkung fehlt

Weder gäbe es eine immissionsschutzrechtliche Grundlage für eine Beschränkung von Silvesterfeuerwerk zur Abwehr von Gesundheitsbeeinträchtigungen aufgrund von Feinstaub. Noch könne ein flächendeckendes Verbot der Knallerei in der Nähe von Gebäuden oder Anlagen, die besonders brandempfindlich sind, angeordnet werden. Es fehlen also schlicht die einschlägigen rechtlichen Grundlagen für ein flächendeckendes Verbot.

Ein Blick in die Praxis anderer bayerischer Städte zeige, so Ternes weiter, dass auch dort nur unter bestimmten Voraussetzungen entsprechende Verordnungen erlassen wurden. So hat beispielsweise die Stadt Nürnberg auch kein flächendeckendes Verbot von Feuerwerk ausgesprochen, sondern nur dort, wo Gefahren von einer Menschenansammlung ausgehen (Burg, Hauptmarkt) beziehungsweise ein besonders brandgefährdetes Gebäude (Lorenzkirche) geschützt werden muss.

Das wollte Sebastian Hornschild von der Klimaliste Erlangen allerdings nicht gelten lassen. Er forderte mutige Entscheidungen. Man solle etwas Wagen. Zu diesem Zweck zitierte er aus OB Janiks Antrittsrede aus dem Jahr 2014, in dem dieser genau das postuliert hatte. "Anstatt Lösungen zu suchen, um neue Wege zu gehen, werden Ausreden gesucht und mutlos argumentiert", sagte Hornschild.

Hornschild bedauerte, dass auch keine Alternativen, wie zum Beispiel eine Lasershow, dezentrale Lichtinstallationen oder LED-Drohnen geprüft worden seien. Dem Umwelt-, Lärm- und Tierschutz werde damit eine "klare Absage" erteilt.

Eine Mehrheit fand der Antrag der Klimaliste Erlangen allerdings nicht.

Darum keine Lasershow

Angesichts der unbefriedigenden Rechtslage wird sich die Stadt Erlangen im Bayerischen Städtetag für eine Initiative zur Änderung der Sprengstoffverordnung einsetzen. Außerdem will die Verwaltung die Bürgerinnen und Bürger vor Silvester über die Auswirkungen von privaten Feuerwerken an Silvester auf Umwelt und Gesundheit informieren.

Eine zentral stattfindende Lasershow, „die von zu Hause aus dem Fenster angeschaut werden kann“, wie im Antrag der Klimaliste gefordert, würde aufgrund der Bebauungsstruktur und Topografie in Erlangen nur eine sehr begrenzte Anzahl von Bürgerinnen und Bürger zu Hause erreichen können, heißt es von der Stadtverwaltung. Planungen einer zentralen Lasershow für das Jahresende 2021 sind seitens der Verwaltung deshalb nicht beabsichtigt.