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Ortsumgehungen: "Das muss jetzt schneller gehen"

MdL Körber (FDP) mahnt Beschleunigung der Planfeststellung für die Ortsumfahrungen von Neunkirchen und Dormitz an. - 25.09.2019 18:00 Uhr

Sebastian Körber (3. v. li.) versprach bei seinem Besuch in Neunkirchen der Bürgerinitiative „Pro Westumgehung“, dass er sich für die Realsierung der Umfahrung einsetzen will. © Foto: BI Pro Westumgehung


Nach einem Ortstermin mit der Bürgerinitiative "Pro Westumgehung" und einem Informationsgespräch mit Holger Bezold, Bürgermeister der Gemeinde Dormitz, hat der Forchheimer FDP-Landtagsabgeordnete und Verkehrsausschussvorsitzende Sebastian Körber eine schriftliche Anfrage an das zuständige Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr gestellt.

In der Anfrage ließ er sich von Staatsminister Hans Reichhart über den aktuellen Sachstand zu den geplanten Westumgehungen informieren. Dabei hat er insbesondere nach der hohen Anzahl von Einwendungen und Alternativkonzepten wie den möglichen Auswirkungen durch eine Realisierung der Stadt-Umland-Bahn (StUB) mit "Ostast" des "T-Netzes" gefragt.

Vor diesem Hintergrund stellt Körber einige Forderungen an die Staatsregierung: "Die Staatsstraße 2240 ist die wichtigste Verkehrsachse für Pendler aus dem östlichen Landkreis Forchheim nach Erlangen und Mittelfranken. Die große Zahl von Einwendungen zeigt, die enorme Verunsicherung in der Bevölkerung bezüglich des Themas Westumgehung." Die Antworten der Staatsregierung seien hingegen "ernüchternd": Zum Beispiel sind noch nicht alle Voraussetzungen für den Bau erfüllt. Auch ist das Thema Ost-Ast der StUB noch nicht abschließend geklärt. Das muss laut Körber schneller gehen, "ansonsten wird uns dieser Konflikt noch viele Jahre beschäftigen und die Bevölkerung weiter spalten".

Er fordert die Staatsregierung auf, die Einwendungen der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen und das Planfeststellungsverfahren mit bestandskräftigem Planfeststellungsabschluss zu beschleunigen. Außerdem soll der Freistaat die für den Bau erforderlichen Grundstücke zeitnah erwerben und ausreichend Finanzmittel zur Verfügung stellen.

Nach dem Bürgerentscheid im Landkreis Erlangen-Höchstadt, bei dem sich eine Mehrheit gegen die StUB aussprach, gründete sich der Zweckverband StUB mit den Städten Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach. 2018 jedoch haben 13 Bürgermeister und Bürgermeisterinnen aus den Landkreisen Forchheim und Erlangen-Höchstadt sowie der Stadt Erlangen die Initiative ergriffen, den "Ost-Ast der StUB erneut untersuchen zu lassen", so Reichhart. Ziel des "Landkreisübergreifenden interkommunalen Bündnisses Ostachse Stadt-Umland-Bahn" (LIBOS) ist es, die Förderfähigkeit einer Verlängerung der StUB bis Neunkirchen am Brand oder gar Eschenau zu prüfen. Denn laut LIBOS haben sich die Fakten seit der Erstuntersuchung geändert. Die Gemeinden rund um Erlangen würden boomen, das Potenzial an Fahrgästen sei gewachsen, meinen die LIBOS-Bürgermeister.

Daher ist nach einer überschlägigen gutachterlichen Schätzung seitens der Gemeinden eine Kosten-Nutzen-Untersuchung in Auftrag gegeben worden. Deren Ergebnis wird die Grundlage für die weiteren Entscheidungen "hinsichtlich der Realisierung des Ostastes der StUB bilden". Das heißt, gegebenenfalls könnten die beiden Orte doch von der

StUB berührt werden.

dik

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