1000 statt 50 Kontrollen pro Stunde: Scan-Fahrzeuge bald in deutschen Parkräumen?

Zuerst eingeführt wurden die Fahrzeuge 2009 in Utrecht. In den fast 15 Jahren, die seitdem vergangen sind, hat sich ordentlich was getan: Inzwischen fahren auch durch Amsterdam, Den Haag, Rotterdam, Haarlem oder Leiden Scan-Fahrzeuge. Auch in Frankreich und Polen werden die Autos bereits eingesetzt.

Das Knöllchen gibt es automatisch

Das Prinzip ist dabei einfach: Die Fahrzeuge scannen die Kennzeichen der abgestellten Autos und vergleichen sie mit kommunalen Datenbanken oder Park-Apps. Wurde die anfallende Gebühr korrekt bezahlt, wird das Foto gelöscht, sonst wird es einem Beamten zur Kontrolle vorgelegt. Dann wird eventuell eine Geldstrafe erlassen - oder die Situation im Zweifelsfall vor Ort kontrolliert.

Auffällig ist dabei die Effizienz der Scan-Fahrzeuge: Statt 50 Kontrollen pro Stunde schaffen sie bis zu 1000. Auch das händische Erfassen von Parksündern fällt weg, das Knöllchen wird automatisch zugestellt. Zudem wird weniger Personal benötigt, das spart den Städten Geld, gleichzeitig steigen ihre Einnahmen durch mehr verhängte Knöllchen.

Bundesländer wünschen sich die Einführung von Scan-Fahrzeugen

Nun könnten die Systeme auch in Deutschland eingeführt werden. Zumindest, wenn es nach den Bundesländern geht. Für eine effizientere Kontrolle des Parkraums hätten sie der Bundesregierung eine Empfehlung zu einer Änderung des Straßenverkehrsgesetz vorgelegt. Das berichtet die "Rheinische Post".

Aber wie sieht es aus mit Datenschutz? Eine große gesellschaftliche Debatte dazu ist zumindest in den Niederlanden bislang ausgeblieben. Laut einem Bericht von "Deutschland Funk Nova" aus dem Jahr 2021 sei die Stadt Amsterdam zwar wiederholt aufgrund des Systems verklagt worden, hätte bis dato aber achtmal Recht bekommen. Die Verwaltung hätte die Prozesse jedoch dazu verwendet, ihr Datenschutzkonzept zu verbessern. Zudem würden alle Daten nach Bezahlung der Geldbuße gelöscht werden. Wie es damit in Deutschland aussieht, wird sich zeigen - sollte es wirklich zu einer Einführung der Fahrzeuge kommen.

Widerspruch rechnet sich

Immerhin: Laut Berichten des niederländischen öffentlich-rechtlichen Senders NOS kann es sich lohnen, gegen ein verhängtes Knöllchen Widerspruch einzulegen. So wurden in Amsterdam im Jahr 2019 etwa mehr als eine halbe Million Geldbußen verhängt. Etwa 70.000 betroffene Personen beschwerten sich - 66 Prozent von ihnen erfolgreich. Dennoch scheint sich das System für Städte in den Niederlanden zu lohnen. So nahm Amsterdam laut Berichten der Tageszeitung AD im Jahr 2018 etwa 30 Millionen Euro an Bußgeldern ein - 2012, vor der Einführung der Scan-Fahrzeuge, waren es noch 18,5 Millionen Euro.