Digitaler Impfpass wird Pflicht
Ab Sonntag: In diesem Bundesland reicht der gelbe Impfpass nicht mehr aus
24.09.2021, 11:13 Uhr
Der Nachweis muss ab Sonntag digital erfasst werden können. Konkret heißt das: Er muss entweder auf dem Smartphone abrufbar sein oder über einen QR-Code, der für Menschen ohne digitales Gerät ausgedruckt wird, gelesen werden können. Apotheken und auch manche Impfärzte stellen derartige Ausdrucke aus.
Die Anpassung, die bei Veranstaltungen unter 2G-Bedingungen gilt, zielt darauf ab, die Hürden für Fälschungen zu erhöhen. Das sagte Christian Gaebler, Chef der Senatskanzlei, gegenüber der Berliner Morgenpost. Der Senat übernimmt damit die Regelungen, die das Robert-Koch-Institut vorsieht.
Der Abgeordnete Marcel Luthe (Freie Wähler) hat angekündigt, notfalls gegen die Regelung zu klagen, falls der Senat diese nicht anpasst. Dieser Alleingang dürfte rechtswidrig sein, sagte er laut Berliner Zeitung, da das Infektionsschutzgesetz besagt, dass der Impfnachweis in Papierform oder elektronisch erfolgen könne.
Auch das Bundesgesundheitsministerium bezeichnet den Nachweis per QR-Code bislang als "freiwilliges und ergänzendes Angebot".
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