Werden andere Städte folgen?
Erste deutsche Großstadt verzwölffacht ihre Parkgebühren - Horror für Autofahrer
12.05.2023, 19:31 Uhr
Während manche Städte auf verkehrsberuhigte Bereiche, ausgedehnte Fußgängerzonen oder den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs setzen, um die Innenstädte unattraktiv für Autofahrer zu machen, geht die Stadt Köln nun einen drastischen Schritt weiter. Damit nimmt die Metropole am Rhein nicht etwa die Pendler oder Besucher mit ihren Autos ins Visier, sondern zunächst die eigenen Anwohner.
Voraussichtlich zum 1. Januar 2024 sollen die Kosten für Bewohnerparkausweise drastisch steigen - und zwar um gut das Zwölffache, wie die Stadt in einer Mitteilung bekannt gab. Die Kosten für einen Bewohnerausweis im Jahr betragen dann zwischen 330 und 390 Euro. Berechnet wird die Gebühr anhand der jeweiligen Fahrzeuglänge.
Neue Berechnung der Parkgebühr
Bislang zahlen Inhaber eines Bewohnerparkausweises der insgesamt 47 Bewohnerparkgebiete lediglich die Verwaltungsgebühr von 30 Euro pro Jahr. Für einen Kleinwagen mit einer Fahrzeuglänge bis zu 4.109 mm werden dann künftig 330 Euro im Jahr fällig. Hat das Auto darüber hinaus eine Länge bis zu 4.709 mm, werden es schon 360 Euro. Der Stadt zufolge dürfte diese Preisklasse die meisten Anwohner, etwa die Hälfte, betreffen. Wer ein Auto ab 4.710 mm bis zu 5.600 mm Länge fährt, wie etwa viele Kombis oder SUVs, muss mit 390 Euro am tiefsten in die Tasche greifen.
Dem ein oder anderen Anwohner und zugleich Besitzer eines Wohnmobils dürfte es nun eiskalt den Rücken hinunterlaufen, denn: "Fahrzeuge mit einer Länge von mehr als 5.600 Millimeter erhalten künftig keine Bewohnerparkausweise mehr."
Stadt will Bürger umerziehen
Die Stadt macht keinen Hehl daraus, dass sie durch diese Maßnahmen eine gewisse Umerziehung beziehungsweise ein Umdenken bei ihren autofahrenden Bürgerinnen und Bürgern erzeugen möchte. "Wir erhoffen uns, dadurch die Zahl der Autos in Köln zu reduzieren. Die neuen Bewohnerparkgebühren sind ein Baustein der Mobilitätswende", heißt es von Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker.
Konkret soll die Einführung der höheren Gebühren laut der Mitteilung "Anreize schaffen, nach Möglichkeit auf umweltfreundliche Alternativen wie den ÖPNV, das Rad oder auf Angebote des Autoteilens wie Carsharing umzusteigen, vielleicht ein kleineres Auto in Erwägung zu ziehen und die Qualität des öffentlichen Raumes zu verbessern."
Die durch die exorbitante Erhöhung der Parkgebühren generierten Mehreinnahmen sollen zwar in den Gesamthaushalt fließen, allerdings vornehmlich für Projekte zur Förderung der Mobilitätswende genutzt werden, beteuert die Stadt in ihrer Mitteilung.
Lange Zeit wurde die Gebührenhöhe durch das Bundesrecht geregelt. Bereits 2020 wurde die bis dahin geltende Obergrenze von 30,70 Euro gekippt, die Länder dürfen die Gebühren für Bewohnerparkausweise seitdem selbst festlegen. Ob andere Städte dem Beispiel der Großstadt in Nordrhein-Westfalens folgen werden, wird sich zeigen.