Deutschland vor Lockdown-Verlängerung: Das wird wichtig
5.1.2021, 06:36 Uhr
Seit Tagen erhöht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder den Druck. Der Lockdown müsse verlängert werden, forderte der CSU-Chef gleich mehrfach. Zuletzt liebäugelte er mit einem Alleingang, sollte sich die Bund-Länder-Konferenz, die sich am Dienstag auf das weitere Vorgehen während der Corona-Pandemie einigen will, nicht zu konsequenten Maßnahmen durchringen können. Er sei "für Bayern zuständig", sagte Söder gegenüber dem Bayerischen Rundfunk. "Dann werden wir das halt in Bayern machen."
Doch alles deutet auf eine Einigung hin. Die Bild berichtete etwa bereits am Montag von einem Konsens der 16 Länderchefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel - zumindest was den Termin angeht. Demnach soll der Lockdown, der bereits seit Wochen in Deutschland gilt, bis mindestens 31. Januar verlängert werden. Darauf drängten die besonders betroffenen Bundesländer um Bayern. Was danach kommt, bleibt unklar - auf ein Enddatum der Maßnahmen wollte sich etwa Markus Söder zuletzt nicht festlegen.
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Ein Reizthema aber bleibt. Am Montag trafen sich die Kultusminister der Länder, um über mögliche Schulöffnungen zu beraten. Wie die Agentur Reuters berichtet, sieht der Plan ein dreistufiges Verfahren vor. "Sollte es zu Lockerungen der im Dezember 2020 beschlossenen Maßnahmen kommen, müssen die Schulen von Anfang an dabei sein", fordern die Kultusminister.
Drei Stufen für Deutschlands Schulen
Zunächst sollen in der ersten Stufe die Klassen eins bis sechs wieder in die Schule gehen. Dann folgt ergänzender Wechselunterricht an den allgemeinbildenden und beruflich-weiterführenden Schulen - erst in der dritten Phase sollen Schüler zurück in die Schulen. Termine nannte die Kultusministerkonferenz in ihrer Beschlussvorlage aber nicht.
Gegenüber der Deutschen Presse-Agentur verteidigte Bayerns Ressortchef Michael Piazolo (Freie Wähler) die dezentrale Vorgehensweise. Die Inzidenzwerte mancherorts vier Mal so hoch wie anderswo. "Daher ist es weiter sinnvoll und richtig, dass die Länder bei unterschiedlichen Ausgangslagen auch teilweise unterschiedlich agieren, sagte Piazolo. "Wir tun dies aber innerhalb eines gemeinsamen Rahmens, den wir in der Kultusministerkonferenz gemeinsam abstimmen."
Ob sich die Bund-Länder-Konferenz am Dienstag auf einen mehrwöchigen Fahrplan einigt, bleibt unklar. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) etwa berichtet, dass sich die Länder mit niedrigen Infektionszahlen offenhalten möchten, in zwei Wochen noch einmal über den aktuellen Stand zu sprechen. Dann sollen Maßnahmen womöglich neu diskutiert werden.
Bereits am Montag schlugen Mediziner Alarm. Die Stationen seien voll, für Lockerungen gebe es "keinen Spielraum", sagte Gernot Marx, der Präsident der Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI). "Das Personal arbeitet am Anschlag unter extrem hohen physischen und psychischen Stress." Man könne zwar weiter alle Patienten versorgen - "aber dies ist in einigen Regionen Deutschlands nicht mehr in Wohnortnähe möglich." Die Experten erwarten, dass bald über 6000 schwere Covid-Verläufe gleichzeitig auf Intensivstationen behandelt werden müssen.