Es geht nicht anders: Nur Abschiebungen retten das individuelle Recht auf Asyl

Nürnberg - "Wir müssen endlich im großen Stil abschieben", sagt Olaf Scholz. Das Kabinett lässt nun (erste) Taten folgen. Das ist auch dringend notwendig, kommentiert Manuel Kugler.

Ein ernst dreinblickender Kanzler, dazu ein kompromissloser Satz. "Wir müssen", wird Olaf Scholz auf dem aktuellen "Spiegel"-Titel zitiert, "endlich im großen Stil abschieben". Es wäre ein Leichtes, den Kanzler als einen weiteren Politiker darzustellen, der sich - mitgerissen vom populistischen Ungeist - von seinen Werten entfernt. Es wäre aber zugleich: ziemlicher Unsinn.

Politik

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Zum einen, weil Scholz in der Frage eine seit Jahren erstaunlich konsequente Haltung vertritt, zum anderen, weil Abschiebungen - so paradox es klingen mag - eine Frage der Fairness sind. Eine Fairness, die verloren geht, wenn in großen Teilen der Bevölkerung der Eindruck entsteht, wer es einmal nach Deutschland geschafft hat, der bleibt, selbst wenn sein Asylantrag abgelehnt wird. Eine Frage der Fairness insbesondere aber gegenüber jenen, die dieser Unmut der Bevölkerung auch trifft: all diejenigen, die ein Recht auf Zuflucht in Deutschland haben.

nn.de

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Das Kabinett lässt Scholz' Ankündigung nun (erste) Taten folgen. Wem es ernst damit ist, das individuelle Recht auf Asyl zu erhalten, kann nur zu dem Schluss kommen: Es geht nicht anders.