Kabinett tagt am Dienstag

FFP2-Pflicht soll fallen, Inzidenz hat ausgedient: Diese Corona-Änderungen plant Söder

31.8.2021, 10:34 Uhr
Markus Söder hat angekündigt, dass es in Bayern bald eine neue Corona-Verordnung geben wird. Unter anderem soll die FFP2-Masken ausgedient haben.

© Matthias Balk/dpa Markus Söder hat angekündigt, dass es in Bayern bald eine neue Corona-Verordnung geben wird. Unter anderem soll die FFP2-Masken ausgedient haben.

Wenn das Kabinett am Montag die neuen Corona-Regeln beschließt und Ministerpräsident Markus Söder sie am Dienstag im Landtag erläutert, sind sich CSU und Freie Wähler einig wie selten. Denn die Regierung will den Katalog vereinfachen und den Richtwert überarbeiten, der die Maßnahmen in Kraft setzt.

Ab 10 Uhr wird das Kabinett dazu per Video-Schalte tagen. Über die wesentlichen Ergebnisse informieren im Anschluss Ministerpräsident Markus Söder, Kultusminister Michael Piazolo und Gesundheitsminister Klaus Holetschek. Die Pressekonferenz, die für 13 Uhr anberaumt wurde, können Sie dann bei uns im Live-Ticker verfolgen.

Ausschlaggebend wird das Prinzip 3G, das Freiheiten für Geimpfte, Genesene und Getestete vorsieht. Den Hamburger Schritt hin zum 2-G-Prinzip will Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) allerdings nicht nachvollziehen. Die Hansestadt stellt Wirten und Veranstaltern frei, ob sie beispielsweise in Restaurants oder bei Konzerten nur noch Menschen zulassen, die geimpft oder genesen sind. Ein Test hilft dort dann nicht mehr weiter. Söder betont, dass Gastronomen und Veranstalter in Bayern dies für ihre Räumlichkeiten jederzeit ebenso anordnen können. Dass der Staat die Wahlmöglichkeit explizit schaffen soll, lehnt er ab.

Lockerungen bei der Maskenpflicht

Söder schließt einen weiteren Lockdown aus; er sei rechtlich für Geimpfte und Genesene nicht möglich, sagt er. Weil sich "generell die Gefährdungslage der Bevölkerung deutlich reduziert" habe, will das Kabinett auch beschließen, dass die Menschen keine FFP2-Masken mehr tragen müssen. Statt dessen reichen künftig die einfacheren OP-Masken.

Weil die Vorschriften zum Maskentragen so kompliziert geworden sind, dass viele Menschen nicht mehr durchblicken, setzt das Kabinett auch hier an. Bei Veranstaltungen unter freiem Himmel soll die Maskenpflicht fallen; in der Innengastronomie allerdings bleibt sie bestehen.

Corona-Regeln: Klinik-Ampel soll Inzidenz ersetzen

Ausgedient haben wird dann auch die Sieben-Tage-Inzidenz als Richtschnur für weitere Schritte. An ihre Stelle soll eine Krankenhaus-Ampel treten, die je nach Auslastung der Kliniken und der Intensivstationen strenge Auflagen aktiviert. Wie sie konkret aussehen, wird das Kabinett heute festlegen.

Denkbar wären beispielsweise Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte, die sich dann nur noch mit einem weiteren Hausstand treffen dürfen. Möglicherweise übernimmt Bayern auch das Hamburger Modell für Gastronomie und Veranstaltungen, wenn die Corona-Klinik-Ampel auf rot springen sollte.

Lockerungen auch für Schulen geplant

Hoffen dürfen auch die Schüler. Zwar müssen sie sich nach den Ferien häufiger vor dem Unterricht testen lassen und zumindest in den ersten Tagen eine Maske tragen. Bayern will damit verhindern, dass Reiserückkehrende das Corona-Virus in die Klassen einschleppen. Die Regierung setzt aber darauf, dass mit den Maßnahmen der Präsenzunterricht gesichert werden kann.

Wegfallen wird nach den Ferien ebenfalls die Quarantänepflicht für ganze Klassen bei nur einem positiven Fall. Die Mitschüler müssen sich zwar stattdessen eine Woche lang jeden Tag testen; sie können aber weiter am Unterricht teilnehmen.

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