„Gegenseitiger Beistand“ - Frankreich und Polen schließen Verteidigungspakt

Frankreich und Polen haben einen Freundschafts- und Kooperationsvertrag besiegelt, der einen angesichts der Bedrohung durch Russland wichtigen Schulterschluss in Verteidigungsfragen beinhaltet. „In diesem Vertrag von Nancy haben wir beschlossen, auch ein sehr klares Signal zu senden, indem wir eine Klausel über Verteidigung und gegenseitigen Beistand aufnehmen, die unsere gemeinsamen Verpflichtungen im Rahmen der Nato und der Europäischen Union fortsetzt“, sagte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron nach der Unterzeichnung des Vertrags mit Polens Ministerpräsident Donald Tusk im ostfranzösischen Nancy.

Der Vertrag schließt einen Einsatz französischer Atomwaffen zum Schutz von Polen nicht aus. „Was die Solidaritätsklausel betrifft, die in diesem unterzeichneten Vertrag enthalten ist, sie bezieht alle Komponenten mit ein“, sagte Macron. „Und wie Sie wissen, herrscht um die nukleare Abschreckung die größte Geheimhaltung.“ Aber Frankreich habe regelmäßig bestätigt, dass die vitalen Interessen, die es mit seinen Atomwaffen verteidigt, auch eine europäische Dimension beinhalten. „Das bedeutet, dass bei der Entscheidungsfindung darüber, was vitale Interessen sind, die Interessen unserer wichtigsten Partner einbezogen werden“, sagte Macron.

Kooperation bei Kernenergie geplant

In dem Kooperationsvertrag beider Länder geht es außerdem um Wirtschaft, Mobilität, Migration und Kernenergie. Anders als Deutschland, das seine letzten drei Kernkraftwerke abgeschaltet hat, steigt Polen neu in die Atomkraft ein. Deutschlands östlicher Nachbar will mit der Kernkraft die umweltschädliche Kohle als Energieträger ablösen, deren Vorräte überdies begrenzt sind. Das Atomstromland Frankreich und Polen haben in dem Vertrag vereinbart, auf EU-Ebene den Ausbau der Kernenergie und auch erneuerbarer Energien voranzutreiben. Bei der Weiterentwicklung der Kernenergie ist ein enger Austausch zwischen den beiden Ländern vorgesehen.

Tusk sprach von einem historischen Ereignis. „Von heute an können Frankreich und Polen in diesen schweren Zeiten wirklich aufeinander zählen“, sagte er. „Dieser Vertrag stärkt die gesamte Struktur der europäischen Stabilität.“ Die lothringische Stadt Nancy symbolisiert die Verbindung zwischen beiden Ländern, denn der frühere polnische König Stanislas Leszczynski regierte dort später als Herzog von Lothringen und Bar (1737-1766).