Impfpflicht für Krankenhauspersonal: Bayern will Sonderweg gehen

Die Ankündigung befreie die Kliniken nicht davon, sich an das Gesetz zu halten. "Wir sind verpflichtet, bis zum 15. März die nicht geimpften Mitarbeiter den Gesundheitsämtern zu melden. Darauf sind wir vorbereitet und dies werden wir auch durchführen."

Söder will Impfpflicht vorerst nicht umsetzen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte am Montag erklärt, er wolle die geplante Impfpflicht für Bedienstete im Gesundheitswesen vorerst nicht umsetzen. Die sogenannte einrichtungsbezogene Impfpflicht soll eigentlich vom 15. März an greifen. Sie wurde im Infektionsschutzgesetz verankert.

Der Vollzug des Gesetzes müsse über die Bundesländergrenzen hinweg einheitlich erfolgen, forderte Gaß. "Wenn manche Bundesländer nun für sich erkennen, mehr Zeit und weitere Abstimmungen für den Vollzug zu benötigen, nehmen wir das zur Kenntnis." Er erwarte bei der nächsten Bund-Länder-Konferenz aber eine einheitliche Umsetzung.