Kommentar: Mehr Tempo bei der StUB, bitte!

Nürnberg - Die Stadtumlandbahn (StUB) ist ein Mammutprojekt, das Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach verbinden soll. Der Planungsprozess für die StUB ist ein gutes Beispiel dafür, dass der Bund die Förderregeln für diese Projekte dringend reformieren muss, kommentiert NN-Redakteurin Kirsten Waltert.

Seit mehr als 20 Jahren fordern Bürgerinitiativen, Kommunalpolitiker und Pendler aus gutem Grund eine Straßenbahn im Raum Erlangen. Nur auf diese Weise lässt sich in Bayerns kleinster Großstadt und im angrenzenden Raum der motorisierte Individualverkehr auf ein verträgliches Maß reduzieren. Schließlich würden 46.000 Fahrgäste pro Tag die Stadt-Umland-Bahn (StUB) nutzen. Mit der landesplanerischen Beurteilung, die die Regierung von Mittelfranken nun zu diesem zentralen Infrastrukturprojekt vorgelegt hat, ist zwar ein Meilenstein geschafft auf dem Weg zu einer Straßenbahn zwischen Nürnberg-Nord, Erlangen und Herzogenaurach. Trotzdem dürfte es noch zehn lange Jahre dauern, bis die ersten Züge von Nürnberg-Wegfeld Richtung Erlangen und Herzogenaurach fahren – im besten Fall. Warum eigentlich?

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Überörtliche Bedeutung

Der Planungsprozess ist schon für sich genommen aufwendig. Sobald ein Bürger klagt oder die Kommunalpolitik noch anstehende Beschlüsse nicht zügig mitträgt, ist der ohnehin enge Zeitplan dahin. Der für Mitte dieses Jahrzehnts angepeilte Baubeginn wäre nicht zu halten. Auch um solche Verzögerungen zu vermeiden, setzt der StUB-Zweckverband sinnvollerweise auf eine umfangreiche Bürgerbeteiligung – wohl wissend, dass sich dadurch zwangsläufig die Planungszeit verlängert. Immerhin ist mit dem wichtigen "Ihr dürft weiterplanen"-Signal aus Ansbach das Raumordnungsverfahren recht zügig abgeschlossen worden, das aufgrund der überörtlichen Bedeutung der StUB nötig wurde. Schon bisher wurde hart um die StUB-Vorzugs-Trasse gerungen. Jetzt birgt die anstehende detailliertere Streckenplanung erst Recht jede Menge Konfliktstoff. Dass es bei so brisanten Aspekten wie der
vor allem aus Umweltschutzgründen umstrittenen StUB-Regnitzquerung in Erlangen keine schnelle, für alle akzeptable Lösung geben kann – geschenkt. Mehr als Schrittgeschwindigkeit geht hier einfach nicht.

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Ratlos macht aber das Auf-der-Stelle-Treten an anderer Stelle. Noch immer wissen die beteiligten Städte nicht, wie hoch ihr Kostenanteil sein wird. Die aktualisierte Kostenschätzung lässt weiter auf sich warten. Gerechnet wird daher auf der Basis des Plan- und Preisstandes von 2015. Klar ist nur: Die StUB wird allein wegen der allgemeinen Preissteigerung teurer. Um so wichtiger ist es, dass der Bund endlich mit der Aktualisierung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes für angemessene Förderregeln sorgt. Es darf künftig nicht mehr sein, dass Zuschüsse nur dann fließen, wenn die komplette Straßenbahnstrecke auf einer eigenen Trasse verläuft. Das ist gerade in Innenstädten wie in Erlangen allein aus Platzgründen nicht möglich, wo Gleise abschnittsweise auf Straßen verlegt werden müssen. Ein Entzug der Fördermittel wäre hier eine unnötige Strafe für Kommunen mit einer zukunftsfähigen Verkehrspolitik.