Nächster Kurswechsel: Bundesregierung kippt eigene Corona-Regeln für Schüler

Berlin - Der Bundesrat diskutiert heute über die neuen Corona-Regeln. Bereits im Vorfeld hat sich Widerstand aus den Ländern gegen die Regeln für Schüler angekündigt. Jetzt knickt die Bundesregierung ein.

Die geplanten Regelungen für Schülerinnen und Schüler sehen vor, dass sie nach einer überstandenen Corona-Infektion einen negativen Test oder ein ärztliches Attest über ihre Genesung einholen müssen, um wieder am Unterricht teilnehmen zu können. Damit würden Schülerinnen und Schüler schlechter gestellt werden als Erwachsene, die bereits nach fünf Tagen die Isolation wieder verlassen können.

Politik

16.9.2022, 05:57 Uhr Viel Widerstand

"Müssen Karl Lauterbach stoppen": Stimmt der Bundesrat heute gegen das Infektionsschutzgesetz?

Von Eva Orttenburger

Voraussetzung hierfür ist die Aufnahme von Corona in den § 34 des Infektionsschutzgesetzes. Corona würde dadurch in die Liste besonders ansteckender Infektionskrankheiten wie Cholera, Masern, Keuchhusten und Pest aufgenommen werden. Darauf haben sich auch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Bundesjustizminister Marco Buschmann in einem Kompromiss geeinigt.

Nach Angaben der Bild will nun die Bundesregierung selbst die für Schüler vorgesehenen Corona-Regeln kippen. Bei der heutigen Abstimmung im Bundesrat über das geänderte Infektionsschutzgesetz werde die Bundesregierung eine Protokollerklärung abgeben, die der Bild vorliegen soll, wodurch Corona wieder aus der Liste der Krankheiten im § 34 gestrichen wird.